Der Widerstand gegen die von der EU geplanten Importzölle auf chinesische Elektroautos wächst: Gewerkschaften und Betriebsräte großer deutscher Automobilhersteller fordern von der Bundesregierung ein klares Nein zu den neuen Handelsbarrieren. Diese Botschaft verkündete die IG Metall aus Frankfurt und unterstreicht, dass Zölle den europäischen Automobilsektor nicht konkurrenzfähiger machen würden.
Mit Spannung blickt die Branche nun auf die bevorstehende Abstimmung in Brüssel am Freitag. Wie die Bundesregierung sich positionieren wird, bleibt ungewiss, doch der Druck der Arbeitnehmervertreter auf eine diplomatischere Herangehensweise nimmt zu.
In einer eindringlichen Stellungnahme setzen sich sowohl Christiane Benner, Vorsitzende der IG Metall, als auch die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Volkswagen, Mercedes-Benz, BMW, Ford, Audi und Opel/Stellantis für eine Verhandlungslösung ein. Ein eskalierender Handelskonflikt sei für alle Beteiligten nachteilig, so die Warnung der Arbeitnehmervertreter.
Ein alternativer Vorschlag liegt bereits auf dem Tisch: statt einseitiger Zölle sollten Handels- und Förderregeln eingeführt werden, die zu einer stärkeren regionalen Wertschöpfung führen und für alle internationalen Produzenten gelten. Eine konkretere Anforderung wäre etwa, dass nichteuropäische Autohersteller bei Produktionsstätten in Europa europäische Komponenten verwenden müssen.
Trotz der Bedenken europäischer Automobilvertreter hält die EU-Kommission an ihren Plänen fest und begründet die bevorstehenden Zölle mit der massiven Subventionierung des chinesischen Marktes. Die Zusatzgebühren, die teilweise mehr als 35 Prozent betragen könnten, sollen die Marktverzerrung beheben.
In Deutschland hingegen sind die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und Verkehr entschlossen, in Brüssel ein Veto gegen die Zölle einzulegen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich kritisch über die Einführung der Strafzölle geäußert.