Mike Johnson, der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, hat kürzlich für Aufsehen gesorgt, als er während einer Wahlkampftour in New York die Möglichkeit einer Aufhebung des CHIPS and Science Act andeutete. Diese Aussage zog er jedoch schnell zurück und stellte klar, dass er stattdessen an einer Vereinfachung der Gesetzgebung interessiert sei.
Der Anlass für seine Äußerungen war ein Besuch in einem Wahlbezirk, in dem ein neues Werk des Chip-Riesen Micron geplant ist. Johnsons Kommentar richtete sich auf eine Frage eines Reporters, ob er plane, das Gesetz, welches die Halbleiterproduktion in den USA fördert, aufheben zu wollen. Seine initiale Antwort, dass dies wahrscheinlich sei, sorgte für Diskussionen und wurde von den Demokraten als Beleg für eine konservative Agenda gewertet, die beliebte Regierungsprogramme angreift.
Die demokratische Regierung, unter anderem vertreten durch Vizepräsidentin Kamala Harris, hatte das Gesetz betont als Motor für Investitionen und Beschäftigung in den USA gepriesen. Johnson, der ursprünglich gegen das Gesetz gestimmt hatte, relativierte seine Aussage später mit dem Hinweis, dass eine Abschaffung nicht auf der Agenda stehe. Vielmehr schwebt ihm eine Straffung der Gesetzgebung vor, um kostspielige Vorschriften und Anforderungen des „Green New Deal“ zu beseitigen.
Dieses Hin und Her in Johnsons Statements ist kein Einzelfall. Kürzlich musste er auch seine Rhetorik bezüglich radikaler Änderungen an der Gesundheitsgesetzgebung zurücknehmen. Solche Episoden verdeutlichen die Spannungen, die Johnson im Bemühen um den Erhalt der knappen republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus erlebt. Insbesondere kongressinterne Kämpfe in schwierigen Wahlbezirken setzen ihn unter Druck.
Bemerkenswert ist, dass Johnsons ursprüngliche Kommentare während der Unterstützung für den Kongressabgeordneten Brandon Williams fielen, einem vehementen Befürworter des CHIPS-Gesetzes und ehemaligen Brancheninsider der Technologieindustrie. Williams berichtet, dass Johnson ihm gegenüber erneut versichtert habe, er habe die Frage missverstanden, und entschuldigte sich dafür.