Die populäre Video-App TikTok, im Besitz des chinesischen Unternehmens ByteDance, steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft. Ein Notfallantrag der Plattform, um eine bevorstehende Frist des US-Gesetzes „Divest or Ban“ vorerst auszusetzen, scheiterte. Das Berufungsgericht des District of Columbia lehnte die Forderung von TikTok und seiner Muttergesellschaft ab, die Rechtsprechung in Kraft zu setzen, während das Unternehmen beim Supreme Court eine Anfechtung prüft.
Das im Frühjahr von Präsident Joe Biden unterzeichnete Gesetz sieht vor, TikTok aus den USA zu verbannen, sollte keine Trennung von seinem chinesischen Mutterkonzern bis zum 19. Januar 2025 – einen Tag vor der Amtseinführung von Donald Trump als neuer Präsident – erfolgen. Die App erhob Einspruch und beantragte eine einstweilige Verfügung, doch das Gericht erklärte, dass in keinem vergleichbaren Fall eine injunktive Maßnahme trotz vorheriger Ablehnung einer verfassungsrechtlichen Anfechtung gewährt wurde. Zudem wurden TikToks Argumente der Verletzung der Redefreiheit bereits in der ursprünglichen Entscheidung abgewiesen.
Jetzt liegt das Schicksal der App beim Supreme Court, dessen Entscheidung über die Annahme des Falles noch aussteht. Der frühere Präsident Donald Trump hat in Aussicht gestellt, TikTok zu „retten“, ließ jedoch offen, wie genau dies geschehen soll, sobald er ins Weiße Haus zurückkehrt.
Das US-Justizministerium sieht in TikTok eine Bedrohung der nationalen Sicherheit, bedingt durch den chinesischen Hintergrund und die potenzielle Nutzung zu Spionagezwecken oder Propaganda. Ein Hauskomitee erinnerte Apple und Google daran, dass Updates oder Downloads von TikTok untersagt werden, sollte die Deadline überschritten werden und keine Trennung erfolgen.
TikTok wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete das Gesetz als verfassungswidrig, während ein Spin-off in der vorgesehenen Zeit als technisch „unrealisierbar“ bewertet wird. Auch Peking sprach sich gegen einen Verkauf aus. In einer Stellungnahme betonte TikTok, dass der Gang zum Supreme Court geplant sei, bekannt für den Schutz der Redefreiheit. Anderenfalls könnten die Stimmen von über 170 Millionen Amerikanern und weiteren weltweit zum Schweigen gebracht werden.