02. Oktober, 2024

Politik

Zukunftsorientiertes Österreich: Van der Bellen fordert positive Weichenstellung

Zukunftsorientiertes Österreich: Van der Bellen fordert positive Weichenstellung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte in einer kürzlich gehaltenen Rede die Wichtigkeit eines positiven Images für Österreich. Der frühere Vorsitzende der Grünen fragte: "Welches Bild von Österreich wollen wir Europa und der Welt zeigen?" Damit unterstrich er die Bedeutung einer repräsentativen Außendarstellung des Landes.

Vor dem Hintergrund nahender Sondierungsgespräche betonte Van der Bellen, dass die zukünftige Regierung die Themen Flucht, Migration und Integration konstruktiv und lösungsorientiert angehen müsse. Ebenfalls legte er Wert auf einen reflektierten Umgang mit der Sprache, da Worte Realität schaffen könnten und daher sorgsam gewählt werden sollten.

Nach ihrem erfolgreichen Abschneiden bei der Nationalratswahl am Sonntag hofft die rechte FPÖ auf einen Regierungsbildungsauftrag vom Bundespräsidenten. Bekannt für ihre einprägsamen politischen Slogans, verfolgt die FPÖ unter dem Motto "Festung Österreich" eine äußerst restriktive Migrationspolitik.

Van der Bellen plant in den kommenden Tagen Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien, um mögliche Koalitionen auszuloten. Diese Beratungen will er mit der notwendigen Ruhe und Tiefe durchführen.

In einem formaljuristischen Akt betraute der Bundespräsident die bisherige Koalition aus ÖVP und Grünen mit der Fortführung der Amtsgeschäfte. Trotz bedeutender Stimmverluste beider Regierungsparteien hob Van der Bellen hervor, dass die Koalition während der herausfordernden letzten fünf Jahre – gekennzeichnet durch die Corona-Pandemie, einen Terror-Anschlag in Wien, die Teuerung und die Klimakrise – bestandhalten konnte. Dies sei eine bemerkenswerte Leistung in der österreichischen Politik, betonte das Staatsoberhaupt.