15. November, 2024

Politik

Zukunft des Deutschlandtickets: Hoffnung und Hürden

Zukunft des Deutschlandtickets: Hoffnung und Hürden

Das Deutschlandticket, ein Erfolg im öffentlichen Nahverkehr, wird auch 2024 fortgesetzt, jedoch bleiben die Jahre über 2025 hinaus ungewiss. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat auf die bevorstehenden „schwierigen Verhandlungen“ bezüglich der Finanzierung des Tickets ab 2026 hingewiesen. Zwar konnte nach dem Ausbleiben einer Einigung in der Ampel-Koalition eine vorläufige Finanzierungszusage durch die Opposition erlangt werden, allerdings ohne endgültige Lösung für die Zukunft.

Bundeskanzler Olaf Scholz unterstrich auf der Plattform X die Bedeutung der gemeinsamen Initiative zur Verlängerung des Tickets, welches seit Mai 2023 landesweit für 49 Euro erhältlich ist, jedoch ab dem kommenden Jahr auf 58 Euro steigen soll. Etwa 13 Millionen Menschen nutzen aktuell diese preiswerte Alternative zu den alten Tarifen, die bei den Verkehrsunternehmen Einbußen verursachen. Um diese zu kompensieren, leisten Bund und Länder jährlich je 1,5 Milliarden Euro, doch bleibt fraglich, wie das weiterhin gestemmt werden soll. Eine bisher eingebrachte Idee ist die Freigabe von bislang gesperrten Restmitteln aus dem Jahr 2023.

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Ulrich Lange betonte die Zustimmung der Union zu einer Gesetzesänderung, die eine solche Freigabe ermöglichen soll, jedoch erst nach einer geplanten Vertrauensfrage an die Regierung im Dezember. Sollten die derzeitigen Pläne umgesetzt werden, könnten die benötigten Mittel nahtlos verfügbar gemacht werden, so dass es nicht zu einem Stopp des Tickets im Jahr 2025 kommen würde. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lobte diese Unterstützung als wichtigen Schritt zur Vermeidung finanzieller Rückschläge.

Jedoch ist die langfristige Perspektive ungewiss. Der Bund und die Länder streiten bereits seit der Einführung des Tickets über die Finanzierung und die zukünftige Verteilung der Kosten. Während sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder aufgrund der wirtschaftlichen Situation kritisch zur langfristigen Haltbarkeit äußert, sieht Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer in der Fortführung des Tickets eine der ersten Aufgaben der neuen Bundesregierung.

Der Verkehrssektor selbst fordert ebenso kontinuierliche Planungs- und Finanzierungssicherheit. Oliver Wolff, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, mahnt an, das Ticket nicht jährlich zur Debatte zu stellen. Auch Dirk Flege von der Allianz pro Schiene spricht sich für eine parteiübergreifende Einigung zur Weiterführung aus.