Der Bund droht nach einem Bericht des Bundesrechnungshofs, seine Ziele bei der Sanierung von Brücken deutlich zu verfehlen. Um weiteren Verfall und Brückensperrungen zu verhindern, müsse die Brückenmodernisierung Priorität erhalten, so der Bericht. Zusätzlich seien ausreichend Personal und zweckgebundene Haushaltsmittel für die bundeseigene Autobahngesellschaft erforderlich. Dies geht aus einem Bericht des Rechnungshofs an den Bundestags-Haushaltsausschuss hervor, der der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vorliegt. Zuvor hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet. Die Autobahn GmbH des Bundes versichert jedoch, ihre Anstrengungen verstärken zu wollen.
Brückenmodernisierung als dringende Aufgabe
Im März 2022 hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ein Maßnahmenpaket zur beschleunigten Brückenmodernisierung vorgestellt. Viele Brücken in Deutschland sind marode und sorgen für Schlagzeilen. Ein aktuelles Beispiel ist die Autobahnbrücke Rahmede an der Sauerlandlinie, die aufgrund schwerer Schäden vollständig gesperrt werden musste und nun wiederaufgebaut wird.
Laut Bundesverkehrsministerium ist das Ziel, die schlechtesten Autobahnbrücken bis 2032 durch die Autobahn GmbH des Bundes zu modernisieren. Der Bundesrechnungshof kritisiert jedoch, dass das Ministerium nicht den vollen Umfang der zu modernisierenden Bauwerke im Blick habe. Es wurde der Anschein erweckt, dass die Modernisierung der Brücken an Bundesfernstraßen bis 2032 im Wesentlichen abgeschlossen sein würde. Dies werde jedoch nicht der Fall sein.
Personelle Kapazitäten als Schlüsselfaktor
Die Autobahn GmbH benötigt vor allem ausreichend Personal, um das Programm umsetzen zu können. Dafür müssen zusätzliche Stellen geschaffen und personelle Kapazitäten umverteilt werden. Der Bundestag könnte dies unterstützen, indem er zusätzliche Stellen bei der Autobahn GmbH genehmigt. Zusätzlich könnten mehr Haushaltsmittel für den Erhalt von Brücken vorgesehen werden, auf Kosten von Neu- und Ausbau.
Ein Sprecher der Autobahn GmbH betonte, dass die Modernisierung der Brücken oberste Priorität habe. Seit der Übernahme der Geschäfte habe die neue Geschäftsführung interne und externe Weichen gestellt, um dieses Ziel zu erreichen. Die bisherigen Planungen seien bereits angepasst worden und die Niederlassungen und Direktionen seien angewiesen, sich voll auf die Brückenmodernisierung zu konzentrieren.
Zudem werde im zweiten Quartal ein Brückenkompetenzzentrum in der Zentrale der Autobahn GmbH eingerichtet, das das Brückenmodernisierungsprogramm deutschlandweit steuern werde. Eine große Herausforderung sei jedoch der Fachkräftemangel. Es werde bereits an einem umfassenden Personalkonzept gearbeitet.