17. November, 2024

Politik

Zerreißprobe in Lima: Apec-Gipfel zwischen Differenzen und Diplomatie

Zerreißprobe in Lima: Apec-Gipfel zwischen Differenzen und Diplomatie

Beim jüngsten Apec-Gipfel in Lima wurde hinter verschlossenen Türen intensiv über die Auswirkungen der weltweiten Krisen diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Ukraine und Gaza. Einige Mitgliedsstaaten empfanden die Dringlichkeit dieser Themen als relevant für die wirtschaftspolitische Diskussion des Forums, während andere entschieden dagegenhielten und Apec nicht als geeigneten Ort für solche Gespräche sahen. Der Konsens bleibt jedoch das wichtigste Werkzeug der Gruppe, was den Sieg der zurückhaltenderen Stimmen markierte.

Die Tradition des „lustigen Hemdens“ wurde auch in diesem Jahr fortgesetzt, als die Staats- und Regierungschefs in von den Gastgebern organisierten Kleidungsstücken, diesmal in peruanischen Vicunja-Schals, für das traditionelle „Familienfoto“ posierten. Für einen besonderen Moment der Verwirrung sorgte jedoch der scheidende US-Präsident Joe Biden, der erst nach einigen Minuten wieder zur Gruppe stieß. Als einer der wenigen internationalen Zusammenschlüsse, die Taiwan eine Plattform bieten, nahm der Apec-Gipfel eine besondere geopolitische Brisanz an. Die taiwanesische Vertreterin Lin Hsin-I traf sich mit Biden und lud ihn zu einem Besuch nach Taiwan ein, woraufhin Präsidentin Lai Ching-te ihre geplante USA-Reise bekannt gab – sehr zur Missbilligung Pekings.

Die Beziehungen zwischen den USA und China waren ebenfalls ein dominantes Thema, verstärkt durch Ankündigungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump über hohe Einfuhrzölle, die besonders China beträfen. Diese Drohungen führten zu Besorgnis in der ganzen Region, die auf Drohgebärden reagierte, indem sie auf neue Märkte wie Hongkong, China, Indien und Europa auswich. Die Abschlusserklärung der Apec-Staaten, die noch vor Trumps Wahlsieg formuliert wurde, spiegelte weitgehend die gleichen Ziele wider wie in den Vorjahren: Förderung der Frauenbeteiligung, WTO-Reform und der Kampf gegen Korruption.

Ein zentrales Problem der Gipfeltreffen sind häufig die Formulierungen der Schlussdokumente, bei denen jedes neue Adjektiv lange Verhandlungen erfordern kann. So sahen die US-Delegierten in „frei“ ein Problem für lokale Arbeitervertretungen, während die Chinesen „fair“ als potenziell gegen sie gerichtet interpretierten. Gerade kleinere Länder als Gastgeber müssen bei den oft gegensätzlichen Positionen der Großmächte geschickt Balancen schaffen. Die Herausforderung verschärft sich in Anbetracht der wachsenden Spannungen zwischen den USA und China, wie frühere Handelsvertreter betonten. Ein Scheitern des Konsensprozesses, wie es 2018 der Fall war, bleibt stets eine befürchtete Möglichkeit.