Der inhaftierte Führer der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Ocalan, deutet an, möglicherweise zur Beendigung des langjährigen bewaffneten Konflikts bereit zu sein. Diese Aussagen fallen in eine Phase, in der ein wichtiger Verbündeter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Notwendigkeit unterstreicht, den Jahrzehnte andauernden Aufstand der kurdischen Milizen zu beenden.
Erstmals seit fast zehn Jahren haben zwei Parlamentarier der pro-kurdischen Demokratischen Partei (DEM) Ocalan in seinem Inselgefängnis besucht. Dieser Besuch folgt auf einer Initiative eines eng mit Erdogan verbundenen Politikers, der eine Beendigung des 40-jährigen Konflikts zwischen dem Staat und der PKK vorschlägt.
Ocalan, der seit 25 Jahren eine lebenslange Haftstrafe auf der Insel Imrali südlich von Istanbul verbüßt, drückte seine Bereitschaft aus, die notwendigen positiven Schritte zu unternehmen. Dies geschieht im Kontext der jüngsten Kommentare des Führers der Nationalistischen Bewegungspartei, Devlet Bahceli, der Ocalan aufforderte, einen Waffenstillstand zu proklamieren.
Erdogan selbst sieht Bahcelis Ansatz als "historische Chance". Ocalan betonte, dass angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien und Gaza eine Lösung der kurdischen Frage unaufschiebbar geworden sei. Dies könnte auf mögliche rechtliche Änderungen hindeuten, bei denen auch die Opposition und das Parlament eingebunden werden sollten.
Erschwert wird die Lage durch regionale Dynamiken, darunter der Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und die Rolle der kurdischen YPG-Miliz. Ocalan betonte seine Bereitschaft, einen positiven Beitrag zum neuen Paradigma zu leisten, das von Bahceli und Erdogan initiiert wurde. Die PKK wird von der Türkei und einigen ihrer westlichen Alliierten als terroristische Organisation eingestuft, und die anhaltenden Kämpfe haben mittlerweile den Fokus auf den Norden des Iraks verlagert, wo die PKK ihre Basis hat.