X zieht vor brasillianischen Gerichtshof: Hürden für Wiederinbetriebnahme der Plattform

Nach der Stilllegung der bekannten Kurznachrichtenplattform X in Brasilien kämpft das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk um eine erneute Freischaltung. Der jüngste Antrag zur Aufhebung der Sperre wurde eingereicht, nachdem X alle ausstehenden Geldstrafen in Höhe von rund 28,6 Millionen Reais, umgerechnet etwa 4,77 Millionen Euro, beglichen hat. Dies berichtete der Fernsehsender TV Globo unter Berufung auf die Anwälte von X, die damit die Bedingungen des Bundesrichters Alexandre de Moraes als erfüllt betrachteten. Bereits zuvor hatte das Unternehmen Maßnahmen ergriffen, um den strengen Auflagen gerecht zu werden. Dazu gehörte die Ernennung einer Rechtsvertreterin für Brasilien sowie die Sperrung von neun Nutzerprofilen, die im Visier des Obersten Gerichtshofs stehen. Gleichzeitig wurden 18,3 Millionen Reais, also etwa 2,98 Millionen Euro, von den Bankkonten der Musk-Unternehmen X und Starlink eingezogen, was einen weiteren Schritt zur Einhaltung der richterlichen Auflagen darstellte. Jedoch lehnte der Oberste Gerichtshof den Antrag auf Wiederinbetriebnahme zunächst ab. Grund dafür waren noch ausstehende Geldstrafen, darunter eine Zahlung von zehn Millionen Reais, etwa 1,65 Millionen Euro, die aufgrund der Nichteinhaltung einer zweitägigen Stilllegung verhängt worden war. Auch die ernannte Rechtsvertreterin musste eine Strafe von 300.000 Reais, rund 50.000 Euro, begleichen. Die noch ausstehende Zustimmung zur Überweisung dieser Strafen stand ebenfalls im Raum. Bereits im August hatte Bundesrichter Moraes die Stilllegung der Plattform angeordnet, nachdem X seine Verpflichtungen zur rechtlichen Vertretung in Brasilien nicht erfüllt und politische Inhalte, die als bedenklich eingestuft wurden, nicht entfernt hatte. Elon Musk, der als Unterstützer von Donald Trump im Mittelpunkt der Debatten um Meinungsfreiheit steht, kritisierte diesen Schritt scharf und beschuldigte Moraes, die freie Rede zu untergraben. Unterdessen läuft gegen Musk ein Ermittlungsverfahren wegen Behinderung der Justiz, das im April eingeleitet wurde.