28. Oktober, 2024

Politik

Wirtschaft ohne Einheit: Die Koalition auf Kollisionskurs

Wirtschaft ohne Einheit: Die Koalition auf Kollisionskurs

In einem beispiellosen Zug hat die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, FDP und Grünen, erneut die Unzufriedenheit der Wirtschaft entfacht, indem sie zwei separate Wirtschaftsgipfel am selben Tag ansetzt. Während der eine unter der Schirmherrschaft des SPD-Kanzlers steht, wird der andere parallel vom FDP-Finanzminister organisiert. Der Unmut innerhalb der Reihen nimmt zu. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert die Entwicklungen als 'albern', während er sie gleichzeitig als 'verantwortungslos' bezeichnet, insbesondere angesichts der aktuell herrschenden wirtschaftlichen Unsicherheiten. Der interne Dissens könnte nicht augenscheinlicher sein, da die Uneinigkeit zwischen den Koalitionspartnern in einer so prekären Zeit an das Fundament der Regierungszusammenarbeit rührt. Besonders im November, einem Monat voller entscheidender Weichenstellungen, erscheint die Regierung gehemmt von internen Querelen, die an der Substanz der Zusammenarbeit nagen. Kritisch äußert sich FDP-Chef Christian Lindner: Weder der massive Investitionssubventionsfonds von Wirtschaftsminister Robert Habeck noch der unabhängige Industriegipfel des Kanzlers fanden seine Zustimmung oder Koordination. Solche solitären Entscheidungen bergen das Potential, das Vertrauen und die Kooperation innerhalb der Regierung weiter zu belasten und möglicherweise zu einem Bruch der Koalition zu führen.