Wirtschaft im Fokus: Scholz plant Sofortmaßnahmen zur Belebung der Konjunktur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant, kurzfristige Maßnahmen zur Belebung der deutschen Wirtschaft zu ergreifen. Nach jüngsten Gesprächen mit Industrievertretern und Gewerkschaften im Kanzleramt betonte Scholz die Dringlichkeit neuer Impulse: "Wir sollten die kommenden Wochen nutzen, um dringend erwartete Maßnahmen für Unternehmen und Arbeitnehmer zu verabschieden", so Scholz laut Mitteilung der Bundesregierung. Diese Initiativen sollen mit sofortiger Wirkung Wirtschaftswachstum fördern. Der Dialog im Kanzleramt sammelte Stimmen aus verschiedenen Bereichen, darunter führende Industrieverbände und große Unternehmen. Doch seit dem Scheitern der Ampel-Koalition steht Scholz ohne die notwendige Mehrheit für umfangreiche Projekte im Bundestag da, was die Umsetzung potenzieller Milliardenvorhaben erschwert. Im Vordergrund der Diskussionen stand die Stabilisierung der Netzentgelte. Sollten diese Maßnahmen reibungslos umgesetzt werden, könnten Unternehmen noch in diesem Jahr bei den Stromkosten entlastet werden. Zusätzlich möchte Scholz bei der EU-Kommission erreichen, dass Automobilhersteller bei Überschreitung von CO2-Flottengrenzwerten für 2025 keine Strafzahlungen leisten müssen. Diese drohenden finanziellen Belastungen könnten großen wirtschaftlichen Schaden anrichten. Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, äußerte nach dem Treffen: "Es gibt einige Punkte, bei denen wir bis zur nächsten Wahl Handlungsspielraum sehen." Die Bundesregierung müsse nun ihre Strategie anpassen, um politische Mehrheiten für diese zentralen Projekte zu gewinnen.