08. November, 2024

Politik

Wie weiter mit Scholz? Deutschland am Scheideweg

Wie weiter mit Scholz? Deutschland am Scheideweg

Die politische Landschaft Deutschlands gerät in Bewegung: Bundeskanzler Olaf Scholz steht ohne Mehrheit im Bundestag da. Dennoch droht ihm aufgrund der Stimmenverteilung kein konstruktives Misstrauensvotum. Die Unionsparteien CDU und CSU sowie die FDP verfügen nicht über die nötige Stimmenzahl, um den Oppositionsführer Friedrich Merz ins Kanzleramt zu befördern.

Ebenso ist es fraglich, ob CDU und CSU ein Interesse daran haben, die angeschlagene Ampel-Koalition noch zu stützen. Olaf Scholz plant erst im Januar, die Vertrauensfrage zu stellen, obwohl Beobachter seine Regierung bereits jetzt als zahlungsunfähig betrachten. Deutschland kann es sich nicht erlauben, in einer solch unbeständigen politischen Lage zu verweilen, während das Land von einer "lahmen Ente" im Regierungsamt geführt wird.

Ein solches politisches Patt könnte jedoch vor allem Parteien wie der AfD und der BSW in die Hände spielen, die sich als die "lachenden Dritten" in der aktuellen Krise sehen. Die "Altparteien" riskieren durch interne Konflikte, diesen Kräften zusätzlichen Aufwind zu verleihen.