19. Februar, 2025

Politik

Wendungen im Ukraine-Konflikt: Hegseth und Trump betonen Verhandlungsführung der USA

Wendungen im Ukraine-Konflikt: Hegseth und Trump betonen Verhandlungsführung der USA

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth machte kürzlich in Brüssel deutlich, dass die durch ihn beschriebenen Rahmenbedingungen für einen möglichen Friedensdeal im Ukraine-Konflikt nicht als endgültig anzusehen sind. Diese Verhandlungen sollen unter der Leitung von Präsident Donald Trump geführt werden, der die letztendliche Entscheidungsgewalt über die US-amerikanischen Standpunkte innehat. Dies betonte Hegseth nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen der NATO-Staaten, als er auf die Frage nach dem Verzicht einer NATO-Friedenstruppe in der Ukraine antwortete: "Alles ist verhandelbar." Hegseth unterstrich, dass Präsident Trump die Verhandlungen führt und sich mit beiden Konfliktparteien austauscht. Auf mögliche Zugeständnisse an Russland angesprochen, bemerkte er, dass die Ukraine vermutlich nicht in der Lage sein wird, zu den Grenzen von 2014 zurückzukehren, was er als pragmatische Einschätzung und nicht als Zugeständnis an Russland bezeichnete. Am Vortag hatte Hegseth detailliert skizziert, wie die Trump-Regierung sich das Ende des russischen Angriffskriegs vorstellt: Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sei unwahrscheinlich, ebenso wie eine Rückkehr zu den Grenzen vor 2014. Zudem seien die Europäer angehalten, eigenverantwortlich für die militärische Sicherung eines Friedens zu sorgen, US-Truppen würden nicht entsandt werden. Präsident Trump hatte in der Folge mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, telefoniert und plant ein baldiges Treffen mit Putin, was zeigt, dass die Gespräche ohne europäische Beteiligung vorangetrieben werden. Auf die Frage, ob er Hegseth gebeten habe, seine Äußerungen zurückzunehmen, verneinte Trump. Während die aktuellen Aussagen etwas gemäßigter gewesen seien, seien Hegseths Worte vom Vortag "ziemlich genau".