Wehrdienst-Reform: Verteidigungsministerium wagt Neustart

Mit einem ambitionierten Vorhaben plant das Verteidigungsministerium die Wiedereinführung eines Wehrdienstes in Deutschland. Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet von der heutigen Abstimmung des Bundeskabinetts grünes Licht zur Umsetzung seiner Pläne, welche damit eine entscheidende Hürde überwinden würden. Jungen Männern, die ab dem nächsten Jahr 18 Jahre alt werden, wird ein digitaler Fragebogen zur Erfassung ihrer Bereitschaft und Fähigkeit für den Militärdienst zugehen, wobei junge Frauen ebenfalls teilnehmen können, jedoch nicht müssen. Pistorius betont die Notwendigkeit, die Grenzen der bestehenden Wehrüberwachung zu überwinden, um im Verteidigungsfall schnell und effektiv reagieren zu können. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, waren alle Strukturen für Wehr- und Zivildienst nahezu aufgelöst worden. Die aktuelle Sicherheitslage und die Anforderungen der NATO machen es deutlich: Deutschland benötigt langfristig 460.000 Soldatinnen und Soldaten, wobei ein enormer Teil aus der Reserve entstehen soll. Derzeit gibt es bei der Bundeswehr 15.000 Ausbildungsplätze für freiwillig Wehrdienstleistende, von denen häufig 5.000 unbesetzt bleiben. Ziele sind, diese Plätze zu füllen und schrittweise jährlich um 3.000 zu erhöhen. Bei einem Durchschnitt von 650.000 jungen Menschen eines Jahrgangs hoffen Militärplaner, die Freiwilligenquote mit einem verpflichtenden Fragebogen erreichen zu können, ohne eine allgemeine Wehrpflicht für Männer und Frauen wieder vollständig einzuführen. Für Männer bleibt die Fragebogen-Verpflichtung bestehen, Frauen erhalten jedoch die Freiheit zur freiwilligen Teilnahme. Die geplante Basisausbildung dauert dabei sechs Monate und kann für Spezialisierungen auf bis zu 23 Monate verlängert werden, begleitet von einem Sold von mindestens 1.800 Euro. Der progressive Zeitplan geht von einem Inkrafttreten des Gesetzes im Mai des nächsten Jahres aus, sofern die aktuelle Koalitionsregierung der Herausforderung gerecht werden kann.