19. Mai, 2024

Politik

Wahlentscheidung in Nordmazedonien: Wechselstimmung und mögliche EU-Verhandlungshürden

Wahlentscheidung in Nordmazedonien: Wechselstimmung und mögliche EU-Verhandlungshürden

In Nordmazedonien steht eine wichtige politische Weichenstellung bevor: Rund 1,8 Millionen Wahlberechtigte haben an diesem Mittwoch die Aufgabe, sowohl über die Zusammensetzung ihres Parlaments zu entscheiden als auch in einer Stichwahl über das Amt des Präsidenten zu urteilen. Laut aktuellen Umfragen zeichnet sich dabei ein politischer Umschwung ab. Die oppositionelle VMRO-DPMNE, die eine nationalistische Ausrichtung vertritt, scheint auf dem besten Weg, die Parlamentswahl für sich zu entscheiden und als Spitzenreiter in die Bildung einer neuen Regierungskoalition zu gehen.

Dies könnte auch Auswirkungen auf die Wahl des Staatsoberhaupts haben, wo der VMRO-DPMNE-Kandidat derzeit die Nase vorn zu haben scheint. Der amtierende Präsident und Kandidat der derzeit regierenden Sozialdemokraten, Stevo Pendarovski, musste bereits in der ersten Runde eine herbe Niederlage einstecken und liegt hinter Herausforderin Gordana Siljanovska-Davkova zurück.

Die oppositionellen Nationalisten haben im Wahlkampf eine harte Linie angekündigt und stehen damit möglicherweise auf Kollisionskurs mit Nachbarstaaten, insbesondere Griechenland und Bulgarien. Dabei spielt vor allem die Namensfrage eine Rolle – eine Streitigkeit, die bereits 2019 zu einer Einigung und zur Umbenennung des Landes von Mazedonien in Nordmazedonien führte – sowie Themen rund um Minderheitenrechte. Diese brisanten Punkte bergen das Potential, die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union zu erschwern, die gerade erst im Juli 2022 begonnen haben, zumal Griechenland und Bulgarien als EU-Staaten über ein Vetorecht in nahezu allen Verhandlungsschritten verfügen. Sollte sich die VMRO-DPMNE durchsetzen, könnte Nordmazedoniens Weg nach Europa komplizierter werden.