Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat seine Besorgnis über mögliche Versuche geäußert, die kommenden Bundestagswahlen durch Desinformation zu beeinflussen. Claudia Plattner, die Präsidentin des BSI, betonte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, dass es Gruppierungen gebe, die ein starkes Interesse daran hätten, unzulässigen Einfluss auf die Wahlergebnisse zu nehmen.
Erst kürzlich hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz vor einer möglichen Einflussnahme durch ausländische Staaten gewarnt. In ihrer Mitteilung wies die Behörde auf vielfältige Bedrohungen wie Desinformation, Cyberangriffe sowie Spionage und Sabotage hin. Insbesondere Russland wird im Kontext des andauernden Ukraine-Konflikts als potenzieller Akteur gesehen, der ein hohes Interesse daran haben könnte, die Wahlen zu beeinflussen.
Angesichts des jüngsten Zusammenbruchs der Ampel-Koalition sind vorgezogene Wahlen für den 23. Februar angesetzt. Plattner unterstrich, wie wichtig es sei, der Bevölkerung bewusst zu machen, dass bestimmte Akteure versuchen könnten, ihr Denken zu manipulieren. Sie stellte klar: 'Nicht alles, was besonders beunruhigend klingt, ist tatsächlich so dramatisch.' Das BSI arbeite eng mit Social-Media-Plattformen zusammen, um gegen gefälschte Konten vorzugehen. Plattner versicherte zudem, dass der demokratische Wahlprozess als solches sicher sei und keinerlei Gefährdung bestehe.