27. November, 2024

Politik

Waffenruhe an der libanesisch-israelischen Grenze: Ein Schritt zu Stabilität und Frieden

Waffenruhe an der libanesisch-israelischen Grenze: Ein Schritt zu Stabilität und Frieden

Mehr als ein Jahr nach dem Ausbruch des Konflikts mit der libanesischen Hisbollah-Miliz hat das israelische Sicherheitskabinett eine von den USA und Frankreich vermittelte Waffenruhe gebilligt. Diese soll ab Mittwochmorgen gelten, wie US-Präsident Joe Biden in seiner Ansprache verkündete. Das Abkommen verspricht eine "dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten", wobei es beiden Seiten gemäß internationalem Recht das Recht auf Selbstverteidigung zuspricht. Regierungschef Benjamin Netanjahu warnt die Hisbollah vor einem Bruch der Vereinbarung, während Israel sich gleichzeitig das Recht auf militärisches Eingreifen vorbehält.

In den kommenden 60 Tagen plant Israel den Abzug seiner Streitkräfte aus dem Libanon, während libanesische Soldaten zur Sicherung des Grenzgebietes stationiert werden sollen. Die Überwachung der Umsetzung dieses Abkommens obliegt einer internationalen Staatengruppe. Ziel ist es, eine Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern und in einem späteren Schritt über Grenzfragen zwischen Israel und dem Libanon zu verhandeln.

US-Präsident Biden zeigt sich optimistisch über die Auswirkungen der Waffenruhe, da Zivilisten auf beiden Seiten bald wieder in ihre Häuser zurückkehren können. Auch der britische Premierminister Keir Stamer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßten die Vereinbarung und mahnten anhaltende Friedensbemühungen an. Biden nutzte die Gelegenheit, um auch eine Waffenruhe in Gaza zu unterstützen, um den Menschen in der Region eine sichere und wohlhabende Zukunft zu ermöglichen.

Obgleich die libanesische Hisbollah bislang zur Unterstützung der Hamas agierte, verzichtet sie nun auf die Bedingung, dass eine Waffenruhe im Gazastreifen ebenfalls erzielt worden ist. Auf libanesischer Seite wurden durch den Konflikt viele Gebiete zerstört und tausende Menschen getötet, verwundet oder vertrieben. In Israel führten die Angriffe der Hisbollah ebenfalls zu Todesopfern und erheblichen Sachschäden.

Dennoch bleibt abzuwarten, ob der relativ schwache libanesische Staat in der Lage sein wird, das Abkommen vollständig umzusetzen und eine erneute Eskalation zu verhindern. Die internationale Gemeinschaft drängt auf die Einhaltung der Waffenruhe in der Hoffnung, dass eine nachhaltige Lösung für den Nahen Osten gefunden werden kann.