Die internationale Staatengemeinschaft intensiviert ihre Bemühungen im Kampf gegen Schleuserkriminalität, indem sie gezielt die Betreiber großer sozialer Netzwerke ins Visier nimmt. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hob nach einem bedeutenden Gipfeltreffen zur Grenzsicherheit in London die Notwendigkeit hervor, gegen die Social-Media-Aktivitäten von Schleuserbanden vorzugehen. In diesem Zusammenhang steht insbesondere die Entfernung von Werbung, die schwerwiegende Straftaten propagiert, auf der Agenda der internationalen Zusammenarbeit.
Bei dieser hochrangigen Konferenz, an der Innenministerinnen und Innenminister aus über 40 Nationen teilnahmen, waren auch Vertreter bedeutender Internetunternehmen präsent. Faeser erwähnte ausdrücklich das US-Unternehmen Meta, den Betreiber von Plattformen wie Facebook, Instagram und WhatsApp. Sie betonte, dass Konsequenzen nicht ausbleiben werden, sollten diese Plattformen den geforderten Maßnahmen nicht Folge leisten und essentielle Inhalte, die zur Begehung von Verbrechen aufrufen können, nicht löschen. Dies verdeutlicht den entschlossenen Willen der internationalen Gemeinschaft, gegen das Missbrauchspotential im digitalen Raum vorzugehen.
Regelmäßige und gezielte Dialoge mit den Plattformanbietern werden sowohl auf internationaler Ebene als auch national geführt, wobei wesentliche deutsche Sicherheitsbehörden wie das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei eng eingebunden sind. Laut Faeser erhöht das Zusammenkommen einer derart großen Staatengemeinschaft in London den Druck auf die Betreiber der Plattformen erheblich. Die aktive Beteiligung der USA an dieser Initiative verleiht der Maßnahme darüber hinaus ein zusätzliches Gewicht, was die Relevanz und Dringlichkeit der Problematik unterstreicht.
Faeser konnte auf signifikante Erfolge hinweisen und bemerkte, dass die Zahl der geschleusten Personen nach Deutschland drastisch zurückgegangen ist. Der Rückgang von rund 40.000 auf circa 10.000 geschleuste Personen von 2023 auf 2024 macht die Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen deutlich. Außerdem führten verstärkte Grenzkontrollen, die im letzten Jahr etabliert wurden, zur Festnahme von über 2.000 Schleusern. Diese Ermittlungserfolge belegen die Effektivität und Notwendigkeit der verstärkten, koordinierten Bemühungen zur Eindämmung der Schleuserkriminalität.