28. Oktober, 2024

Politik

Viktor Orbans Besuch in Georgien: Politische Spannungen und Diplomatische Feinheiten

Viktor Orbans Besuch in Georgien: Politische Spannungen und Diplomatische Feinheiten

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban reist nach Tiflis, während Georgien mit den Nachwirkungen der jüngsten Parlamentswahl kämpft. Orban zeigt sich als Unterstützer der Regierungspartei Georgischer Traum, der er bereits vor Bekanntgabe gesicherter Wahlergebnisse gratulierte. Diese Nähe verwundert nicht, denn die Partei teilt mit Orban eine nationalkonservative Ausrichtung und setzt zudem auf engere wirtschaftliche Bande zu Russland, was im Einklang mit Orbans politischer Linie steht. Obwohl georgische und internationale Beobachter zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl feststellten, wurde Georgischer Traum offiziell zur Siegerin ernannt. Dies führte zu einer angespannten politischen Lage: Am Montagabend gingen viele Bürger in Tiflis auf die Straße, um gegen das Wahlergebnis zu protestieren und Neuwahlen zu fordern. Inmitten dieser kontroversen Stimmung soll Orban am Dienstag von Georgiens Ministerpräsident Irakli Kobachidse empfangen werden. Der Besuch Orbans in Georgien erfolgt zu einer Zeit, in der Ungarn den EU-Ratsvorsitz innehat. Viele EU-Mitgliedsstaaten beobachten Orbans eigenständige Entscheidungen, insbesondere seine russlandfreundliche Haltung, mit Argwohn. Der deutsche Botschafter in Tiflis, Peter Fischer, betonte in einem Beitrag auf dem sozialen Netzwerk X, dass Orban in Georgien ausschließlich Ungarn repräsentiert und nicht die Europäische Union.