06. Oktober, 2024

Politik

Viktor Orban auf Friedensmission: Überraschungsbesuch in China

Viktor Orban auf Friedensmission: Überraschungsbesuch in China

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sorgt erneut für Schlagzeilen: Auf seiner als „Friedensmission“ inszenierten Staaten-Tour traf er überraschend in Peking ein. Orban, der bereits Moskau und Kiew bereist hatte, wurde am Flughafen von der chinesischen Vize-Außenministerin Hua Chunying empfangen. Wie Orban im sozialen Netzwerk X berichtete, plant er, Frieden im russisch-ukrainischen Konflikt zu fördern.

In Peking wurde er vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen. Oben auf der Agenda stand dabei der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Orban betonte, dass China als „Schlüsselmacht“ helfen könne, Frieden zu erreichen. Xi wiederum lobte Orbans Bemühungen und forderte mehr positive Energie von der internationalen Gemeinschaft, um eine Feuerpause herbeizuführen.

Auch Ungarns Außenminister Peter Szijjarto begleitet Orban auf dieser Reise. Ein geplantes Treffen Szijjartos mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Budapest fiel kurzfristig aus, was zu Irritationen im Auswärtigen Amt führte. Baerbocks Vertreter betonten die Wichtigkeit eines persönlichen Gesprächs, besonders im Licht von Orbans nicht abgestimmter Moskau-Reise.

China, als wichtigster Verbündeter Russlands, versucht sich nach außen als neutral zu präsentieren. Dennoch gibt es westliche Kritik, dass Peking Moskau durch Technologie-Exporte unterstützt. Gleichzeitig wirbt China für Friedensgespräche und hat im Mai zusammen mit Brasilien einen Plan zur friedlichen Lösung vorgeschlagen. Dies schließt jedoch auch russische Vorschläge ein, die Kiew als Kapitulation ansieht.

Vor seiner China-Reise war Orban von Russland Präsident Wladimir Putin empfangen worden, was EU-Spitzenpolitiker scharf kritisierten. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte klar, dass Orban in diesem Fall nicht als Vertreter der EU agierte. Nach China führt Orbans Reise weiter nach Washington zum Nato-Gipfel. Spekulationen über ein mögliches Treffen mit Donald Trump stehen im Raum, nachdem Orban Trump bereits als „Präsident des Friedens“ gelobt hatte.

China und Ungarn haben wirtschaftlich enge Beziehungen. Im Rahmen von Chinas „Neue Seidenstraße“-Initiative nahm Orban im Oktober an einem wichtigen Forum teil und war einer der wenigen europäischen Vertreter. Diese Zusammenarbeit soll die wirtschaftliche Vernetzung und den chinesischen Einfluss weltweit stärken.