07. Juli, 2024

Politik

Verwirrung um möglichen Russland-Besuch von Viktor Orban

Verwirrung um möglichen Russland-Besuch von Viktor Orban

Nach dem jüngsten Besuch von Viktor Orban in Kiew kursieren Gerüchte, dass der ungarische Ministerpräsident einen Besuch in Moskau plant. Donald Tusk, der polnische Ministerpräsident, äußerte sich öffentlich auf der Plattform X und stellte die Frage, ob die Gerüchte um Orbans Reise nach Russland wahr seien. Diese Spekulationen wurden von verschiedenen Medien aufgegriffen.

Ein Sprecher Orbans erklärte allerdings, dass der Ministerpräsident am Freitag und Samstag in Schuscha, Bergkarabach, an einem Treffen der Turkvölker-Staaten teilnehmen werde. Zeitgleich hielt sich ein Kremlsprecher bedeckt und wollte zu den Gerüchten keinen Kommentar abgeben.

EU-Ratspräsident Charles Michel ging auf die Spekulationen zwar indirekt ein, betonte jedoch, dass die aktuelle EU-Ratspräsidentschaft, die Ungarn seit Montag innehat, keine Befugnis habe, im Namen der EU Verhandlungen mit Russland zu führen. Michel bekräftigte den Standpunkt des Europäischen Rats, dass Russland der Aggressor sei und dass ohne die Ukraine keine Diskussionen über die Ukraine stattfinden dürften.

Am Dienstag hatte sich Orban erstmals seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Dort forderte er Selenskyj auf, eine Feuerpause im Krieg mit Russland in Betracht zu ziehen. Derzeit gibt es jedoch keine Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien.