Boris Pistorius, der deutsche Verteidigungsminister, ist nach Kiew gereist, um die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine zu intensivieren und seine Unterstützung im Konflikt gegen Russland zu bekräftigen. Der Besuch verdeutlicht, dass Deutschland, als größtes NATO-Mitglied in Europa, weiterhin fest an der Seite der Ukraine steht. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der sogenannten Fünfer-Gruppe, bestehend aus Polen, Frankreich, Italien und Deutschland, sowie weiteren Verbündeten. Die russischen Streitkräfte hatten im Februar 2022 die Ukraine angegriffen, was zu anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen führte.
Im Vorfeld traf sich Pistorius mit seinen Amtskollegen in Warschau, um die zukünftige Unterstützung der Ukraine zu besprechen. Dabei wurden Pläne zur Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie geschmiedet, um Kiew in die Lage zu versetzen, seine Truppen effizienter auszurüsten. Vor dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA herrscht jedoch Unsicherheit bezüglich der amerikanischen Rolle in der Unterstützung der Ukraine. Trump hat mehrfach Gespräche mit dem russischen Präsidenten Putin angedeutet, während in der Ukraine Sorgen bestehen, dass eine Reduzierung der US-Hilfe folgen könnte.
Auch innerhalb Deutschlands gibt es bisher keine Klarheit über die Fortsetzung der Unterstützung. Die Ampel-Koalition hat bislang keinen Haushalt verabschiedet, was die Situation verkompliziert. Laut "Spiegel" gibt es sogar Debatten innerhalb der Regierung über zusätzliche Waffenlieferungen in Höhe von drei Milliarden Euro. Während Pistorius und Außenministerin Baerbock für die Unterstützung plädieren, ist Bundeskanzler Scholz skeptisch gegenüber einer weiteren Erhöhung dieser Maßnahmen.
Die militärische Situation in der Ukraine bleibt kritisch. Berichte sprechen von erheblichen Gebietsverlusten für die Ukraine, besonders nach der Sommeroffensive. Gleichzeitig steigt die Zahl der Deserteure und der Fälle von unerlaubtem Fernbleiben, was auf eine wachsende Kriegsmüdigkeit schließen lässt. Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, wer betroffen wäre, sollte die Ukraine fallen.
Neben den internationalen Bemühungen ist auch der politische Diskurs in Deutschland von Forderungen nach einer Überprüfung der Ukraine-Politik geprägt. Vor der bevorstehenden Bundestagswahl wird dieses Thema weiterhin die Agenda bestimmen. Boris Pistorius warnte eindringlich davor, die Unterstützung der Ukraine zu vernachlässigen und betonte die Konsequenzen eines möglichen Rückzugs für den Erhalt eines freien, souveränen und demokratischen Landes.