08. September, 2024

Politik

Verfassungsschutz warnt vor russischen Sabotageakten: Neue Erkenntnisse zur Gefährdungslage in Europa

Verfassungsschutz warnt vor russischen Sabotageakten: Neue Erkenntnisse zur Gefährdungslage in Europa

Der Verfassungsschutz hat eine Zunahme russischer Sabotageaktivitäten in Europa festgestellt und Hinweise darauf, dass russische Nachrichtendienste systematisch Social-Media-Profile von Mitarbeitern deutscher Unternehmen durchforsten. Dies soll dazu dienen, Personen zu identifizieren, die für russische Einflussnahme- oder Anbahnungsversuche empfänglich sein könnten, wie ein aktueller Sicherheitshinweis des Bundesamtes für Verfassungsschutz betont.

Die Intensität der russischen Sabotageakte in Europa variiert nach Einschätzung des Verfassungsschutzes stark in Abhängigkeit von der Lageentwicklung im Ukraine-Konflikt und dem generellen Spannungsfeld zwischen Russland und dem Westen. Der Sicherheitshinweis verweist auf zahlreiche seit 2023 beobachtete Fälle in Europa und vermehrte Hinweise auf Aktivitäten in Deutschland, die eine erhöhte Gefährdung hinsichtlich Sabotage und deren Vorbereitung rechtfertigen.

Parallel dazu werden weiterhin Cyberangriffe prorussischer Hacker auf Websites deutscher Behörden und Unternehmen beobachtet. Diese Attacken von 'Hacktivismus-Gruppierungen' hätten bisher meist nur temporäre Auswirkungen gehabt und die betroffenen Seiten nur vorübergehend lahmgelegt.

Mehrere europäische Länder ermitteln derzeit in Fällen von Brandstiftungen und Vandalismus, die russischen Nachrichtendiensten zugeschrieben werden könnten. Dabei sollen 'Low-Level-Agents' eingesetzt werden – zumeist junge, russischsprachige Personen mit prorussischer Einstellung und dem Interesse, schnell Geld zu verdienen.

Im April wurden in der Region Bayreuth zwei deutsch-russische Staatsbürger festgenommen, die Ziele für mögliche Sabotageakte in Deutschland auskundschaften sollten, mit dem Ziel, die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine zu unterminieren. Keine Hinweise auf Sabotage gibt es hingegen im Fall des Großbrands im Berliner Betrieb der Diehl-Gruppe vom Mai, bei dem ein technischer Defekt als Brandursache angenommen wird.

Der Verfassungsschutz empfiehlt deutschen Unternehmen, in Stellenausschreibungen keine Details zu Sicherheitssoftwares und industriellen Kontrollsystemen preiszugeben. Mitarbeiter, die besonders von Anwerbeversuchen gefährdet sein könnten, sollten regelmäßig auf mögliche Risiken hingewiesen werden. Sabotageakte könnten nicht nur Einrichtungen mit direktem Ukraine-Bezug betreffen, sondern auch Objekte ohne erkennbare strategische Bedeutung, um Verunsicherung in der Politik und Öffentlichkeit zu erzeugen.