US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping kommen am Mittwoch in Kalifornien zu ihrem ersten persönlichen Austausch seit einem Jahr zusammen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Geplant ist ein Treffen am Abend deutscher Zeit in der Umgebung von San Francisco - am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec). Biden und Xi haben sich seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali nicht mehr gesehen und auch nicht miteinander gesprochen.
Die US-Regierung erwartet von dem Treffen unter anderem eine Abmachung zum Kampf gegen Drogenschmuggel in die Vereinigten Staaten und erhofft sich eine Wiederbelebung der Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder. Insgesamt geht es den USA darum, das Verhältnis in geordnete Bahnen zu lenken und ein Abdriften der harten Konkurrenz in einen echten Konflikt zu vermeiden. Biden sagte vorab, für ihn wäre es schon ein Erfolg, wenn beide Länder wieder zu einem 'normalen Kurs im Austausch miteinander' kämen, wo man einfach 'das Telefon in die Hand nehmen und miteinander sprechen' könne.
Biden plant im Anschluss, in der deutschen Nacht zu Donnerstag, eine Pressekonferenz - wohlgemerkt alleine. Ein Überblick über die wichtigsten Themen und Streitpunkte des Treffens:
Wirtschaft und Handel
- Washington und Peking sind seit Jahren in einen Handelskonflikt verstrickt.
- Biden ließ Strafzölle gegen China in Kraft, die sein Amtsvorgänger Donald Trump eingeführt hatte.
- Außerdem verhängten die USA Wirtschaftssanktionen und Exportbeschränkungen.
- Zuletzt führte die US-Regierung auch Beschränkungen für US-Investitionen in China ein.
Fentanyl
- Die US-Regierung beschuldigt China, entscheidend zur Drogen-Epidemie Amerikas beizutragen.
- Das synthetische Opioid Fentanyl ist 50 Mal stärker als Heroin und hat in den USA zu einer verheerenden Drogenkrise geführt.
- US-Behörden werfen Peking vor, ein Großteil des Fentanyls oder seiner Bestandteile stamme aus China.
Taiwan
- China sieht Taiwan als Teil seines Territoriums an.
- Biden hat Taiwan militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert.
Ukraine
- Pekings Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stößt auf Kritik.
- Biden könnte versuchen, Xi dazu zu bewegen, das zu nutzen.
Nahost
- Der Krieg Israels gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen dürfte zur Sprache kommen.
- China wird Einfluss auf Teheran nachgesagt, das den Iran unterstützt.
Spionage und die Sache mit dem Ballon
- Zu Jahresbeginn war über US-Territorium ein riesiger chinesischer Überwachungsballon aufgetaucht.
- Die USA warfen Peking damals ein groß angelegtes Spionageprogramm vor.
- China wies die Vorwürfe zurück.
Kommunikation zwischen Streitkräften
- Die USA erhoffen sich Fortschritte bei der Kommunikation der Streitkräfte beider Länder.
Pandas
- Die USA musste sich vor wenigen Tagen von ihren lieb gewonnen Pandas verabschieden.