18. November, 2024

Politik

USA machen überraschenden Schachzug vor G20-Gipfel: Biden erlaubt Raketenlieferung an die Ukraine

USA machen überraschenden Schachzug vor G20-Gipfel: Biden erlaubt Raketenlieferung an die Ukraine

Im Kontext des bevorstehenden G20-Gipfels in Brasilien hat US-Präsident Joe Biden für Überraschung gesorgt, indem er der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen Ziele in Russland gestattet hat. Die zuvor restriktive Haltung der USA gegenüber der Ukraine in Bezug auf den Einsatz solcher Waffen erfuhr damit eine unerwartete Kehrtwendung. Der Schwerpunkt liegt zunächst auf der Verteidigung von Gebieten in der westrussischen Region Kursk. Dieses Zugeständnis wird als ein strategischer Schritt gewertet, um die Ukraine in eine stärkere Verhandlungsposition für künftige Friedensgespräche zu bringen, während gleichzeitig auf die Stationierung nordkoreanischer Truppen in der Region reagiert wird.

Das Weiße Haus hat es bisher abgelehnt, die Berichte zu kommentieren. Ursprünglich war der Einsatz von amerikanischen Waffen wie dem Himars-Raketenwerfensystem auf die Region Charkiw beschränkt. Die Ukraine hat jedoch kontinuierlich um erweiterte Waffenzusagen aus den USA gebeten, um russische Militärstützpunkte besser erreichen zu können.

Gleichzeitig wird die Entscheidung der USA eine neue Welle der Diskussion über die Lieferungen von Marschflugkörpern wie dem deutschen Taurus auslösen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen eine Lieferung dieser Präzisionswaffen ausgesprochen, während Stimmen in der Grünen Partei, FDP und Union eine entgegengesetzte Meinung vertreten.

Während der G20-Gipfel sich anbahnt, bleibt die Frage offen, ob die USA ihre Strategie hinsichtlich der militärischen Unterstützung der Ukraine seit Längerem überdenken und nun publik gemacht haben. Auch wenn Präsident Biden sich dem Ende seiner Amtszeit nähert, tritt er in Rio de Janeiro noch einmal in Erscheinung, um der Ukraine seine Unterstützung zuzusichern und ein möglicherweise bleibendes Vermächtnis auf internationaler Bühne zu hinterlassen.

Gleichzeitig kristallisiert sich heraus, dass weder Präsident Wolodymyr Selenskyj noch Wladimir Putin für den Gipfel erwartet werden, was die Möglichkeit direkter Gespräche zwischen den Konfliktparteien reduziert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wird die russische Delegation vertreten.