Die Vereinigten Staaten, Kanada und Großbritannien haben am Freitag Sanktionen gegen das globale Fernsehnetzwerk Russia Today (RT) verhängt und den Sender beschuldigt, als verlängerter Arm der russischen Geheimdienste zu agieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die internationale Finanzierung von Desinformationsoperationen zu unterbinden.
Diese Entscheidung folgte wenige Tage nach der Anklage des US-Justizministeriums gegen zwei RT-Mitarbeiter, die mindestens 9,7 Millionen Dollar für die Finanzierung amerikanischer Podcaster auf der Video-Streaming-Plattform Tenet Media in Tennessee umgeleitet haben sollen. Ziel dieser Finanzierung war es, kremlfreundliche Propaganda zu verbreiten und den demokratischen politischen Prozess in den USA zu untergraben.
US-Außenminister Antony J. Blinken erklärte im Außenministerium, dass RT nicht mehr nur als staatlich geführtes Nachrichtenorgan agiere, sondern inzwischen aktiv verdeckte Operationen im In- und Ausland durchführe – direkt gesteuert von russischen Geheimdienstoffizieren, die dem Kreml unterstehen.
"Heute zeigen wir auf, wie Russland ähnliche Taktiken weltweit einsetzt," sagte Blinken. "Die russische Nutzung von Desinformation, um freie und offene Gesellschaften zu untergraben und zu polarisieren, erstreckt sich auf jeden Teil der Welt." Weiter betonte er, dass alle Verbündeten und Partner dazu aufgerufen seien, die Aktivitäten von RT wie andere russische Geheimdienstoperationen innerhalb ihrer Grenzen zu behandeln.
Die Operationen umfassen neben Desinformationskampagnen, wie der auf Tenet Media, auch Cyber-Spionage, die Finanzierung des russischen Krieges in der Ukraine und die Geldwäsche zum verdeckten Erwerb von leichtem Kriegsgerät, darunter Scharfschützengewehre, Drohnen und Nachtsichtgeräte aus China und anderen Ländern.