26. Oktober, 2024

Politik

USA genehmigen milliardenschweren Rüstungsdeal mit Taiwan

USA genehmigen milliardenschweren Rüstungsdeal mit Taiwan

Die Vereinigten Staaten haben einem Rüstungsverkauf im Wert von bis zu zwei Milliarden US-Dollar an Taiwan grünes Licht gegeben, wie das Pentagon bekanntgab. Diese Entscheidung fällt eine Woche, nachdem China militärische Übungen nahe der taiwanesischen Küste durchgeführt hat und umfasst Systeme, die bereits in der Ukraine eingesetzt wurden.

Trotz fehlender offizieller diplomatischer Beziehungen ist Washington gesetzlich verpflichtet, Taiwan – das von China als Teil seines Territoriums beansprucht wird – Verteidigungsmittel zur Verfügung zu stellen. Diese Unterstützung führt regelmäßig zu Protesten aus Peking.

China erhöht konstant den militärischen Druck auf Taiwan. Erst kürzlich fand eine neue Runde von Manövern um die Insel statt, bereits das zweite Mal seit der Amtseinführung von Taiwans Präsident Lai Ching-te im Mai. Der Deal umfasst Raketen- und Radarsysteme im Wert von 1,16 Milliarden bzw. 828 Millionen US-Dollar. Hauptauftragnehmer für das Raketensystem wird RTX sein, so das Pentagon.

Diese Maßnahme dient laut Pentagon amerikanischen nationalen, wirtschaftlichen und Sicherheitsinteressen, indem sie Taiwans Bemühungen unterstützt, seine Streitkräfte zu modernisieren sowie eine glaubwürdige Verteidigung zu gewährleisten. Zudem werde die Sicherheit Taiwans verbessert und die politische Stabilität sowie das militärische Gleichgewicht in der Region gefördert.

Das Raketensystem umfasst drei National Advanced Surface-to-Air Missile System (NASAMS), die auch für den Einsatz in der Ukraine erworben wurden. Taiwans Verteidigungsministerium begrüßte den Schritt und betonte die Wirksamkeit der NASAMS im ukrainischen Einsatz, womit die taiwanesischen Luftabwehrfähigkeiten gestärkt würden.

Während Taiwan seine Verteidigung, unter anderem mit dem Bau eigener U-Boote, weiter ausbaut, lehnt China jegliche Unabhängigkeitsbestrebungen als separatistisch ab und ignoriert Dialogangebote von Lai. Dieser hält vehement an der Meinung fest, dass nur das taiwanesische Volk über seine Zukunft bestimmen könne.