18. September, 2024

Politik

USA erheben erneut schwere Vorwürfe gegen russischen Sender RT

USA erheben erneut schwere Vorwürfe gegen russischen Sender RT

Die US-Regierung hat erneut scharfe Anschuldigungen gegen den staatlichen russischen Fernsehsender RT erhoben und wirft ihm vor, sich weltweit in die souveränen Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. US-Außenminister Antony Blinken erklärte, dass neue Informationen belegen, dass RT über erhebliche Cyber-Fähigkeiten verfüge und sich an verdeckten Informations- und Beeinflussungsoperationen beteilige. Dies geschehe in enger Kooperation mit dem russischen Militär. RT werde laut Blinken für verdeckte Operationen genutzt, um russische Streitkräfte mit militärischer Ausrüstung zu versorgen. Als Reaktion darauf kündigte der US-Außenminister weitere Sanktionen gegen den Sender an. Blinken bezeichnete RT als einen "direkten Arm der russischen Regierung". Der Sender sei nicht nur für die Verbreitung von Falschinformationen zuständig, sondern agiere auch als "vollwertiges Mitglied des Nachrichtendienstes und der Operationen der russischen Regierung im Krieg in der Ukraine". Eines der Projekte des Senders sei ein umfangreiches Online-Crowdfunding-Programm, das russische Militäreinheiten in der Ukraine finanziell unterstütze. Ein weiteres Beispiel für die Instrumentalisierung des Senders sei die verdeckt in Berlin operierende englischsprachige Plattform "Red" (theread.stream), die als Nachfolger der ehemaligen RT-Plattform Redfish diene. Diese Plattform werde von der in der Türkei ansässigen AFA Medya betrieben, so das US-Außenministerium. RT solle auch die Bemühungen der russischen Regierung, die Wahlen in der Republik Moldau zu beeinflussen, unterstützt haben. Blinken erklärte, dass die Führung von RT staatlich finanzierte Medienplattformen genutzt habe, um Unruhen in der Republik Moldau zu provozieren. Bereits vergangene Woche hatten die USA Sanktionen gegen mehrere Personen und Organisationen verhängt. Diese Maßnahmen zielten auch auf Vertreter von RT ab. Die US-Regierung beschuldigte Russland, sich in die bevorstehenden US-Präsidentenwahlen im November einmischen zu wollen. Laut US-Einschätzung seien diese Einflussversuche vom engeren Kreis um Kremlchef Wladimir Putin initiiert und von russischen PR-Firmen durchgeführt worden.