US-Kongress setzt TikTok Ultimatum: App-Entfernung droht

Die technologischen Giganten Apple und Google sehen sich mit der Forderung konfrontiert, die beliebte App TikTok ab dem 19. Januar aus ihren App-Stores zu entfernen. Hintergrund dieser Anweisung ist das Versäumnis der Plattform, ein landesweites Verbot zu verzögern, nachdem das chinesische Mutterunternehmen ByteDance vom US-Kongress angewiesen wurde, TikTok aufgrund von Sicherheitsbedenken im Inland zu veräußern. ByteDance und TikTok haben eine dringliche Motion beim US-Berufungsgericht eingereicht, um mehr Zeit für eine Stellungnahme beim US Supreme Court zu gewinnen. Die jüngste Entscheidung zwingt TikTok nun, schleunigst vor den Obersten Gerichtshof zu ziehen, um das drohende Verbot abzuwenden. Die Plattform, mit über 170 Millionen monatlichen Nutzern allein in den USA, steht damit vor ihrer größten Herausforderung. Das US-Justizministerium argumentiert, dass die fortwährende Kontrolle durch China eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle, während TikTok betont, dass Daten auf US-Servern von Oracle gespeichert werden und contentbezogene Entscheidungen im Inland getroffen werden. Sollte der Supreme Court die Entscheidung nicht aufheben, liegt das Schicksal von TikTok bei Präsident Joe Biden, der über einen 90-tägigen Fristaufschub entscheiden kann, bevor der neue Präsident Donald Trump das Amt übernimmt. Trump hat in der Vergangenheit einen TikTok-Bann während seiner ersten Amtszeit durchsetzen wollen und bereits verlauten lassen, dass er ein Verbot nicht zulassen würde. Indien ging 2020 mit einem landesweiten TikTok-Verbot bereits ähnliche Wege. Europa hat dagegen nur partiellen Einschränkungen in Institutionen vorgenommen, wie die Verbote durch die Europäische Kommission und den Europäischen Rat im letzten Jahr zeigen.