Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Weg für Intel freigemacht: Der Technologiekonzern wurde zu Unrecht mit einer Milliardenstrafe von der Europäischen Kommission belegt, wie die höchste juristische Instanz Europas nun bestätigte. Diese Entscheidung knüpft an eine frühere Instanz an, die ebenfalls festgestellt hatte, dass die Wettbewerbshüter der EU-Kommission in ihren Untersuchungen nicht ordnungsgemäß vorgegangen waren.
Gegenstand der Ermittlungen war der Vorwurf, dass Intel Rabatte eingesetzt habe, um seine dominante Marktstellung zu untermauern und Wettbewerber wie HP und Lenovo zu verdrängen. Die Kommission hatte daraufhin im Jahre 2009 eine erhebliche Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro verhängt. Ein Rechtsstreit, der über mehrere Jahre andauerte, nahm seinen Anfang.
Bereits 2014 wies das Gericht der Europäischen Union einen ersten Einspruch von Intel ab. Doch der Konzern gab nicht klein bei und legte erfolgreich Rechtsmittel ein. Im Jahr 2017 verwies der EuGH das Verfahren zurück an das Gericht, welches in einem erneuten Prozess die Entscheidung der Kommission Anfang 2022 für ungültig erklärte. Mit dem aktuellen Urteil ist der Fall nun abgeschlossen. Allerdings bleibt die Frage ungeklärt, ob Intel tatsächlich seine Marktmacht missbraucht hat.