Angesichts eines aggressiven Russlands, eines anhaltenden Krieges in der Ukraine und einer unsicheren amerikanischen Verpflichtung gegenüber Europa hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, eine neue Position eines Verteidigungskommissars eingeführt.
Die Aufgaben des neuen Kommissars sind beachtlich. Der Krieg in der Ukraine hat erhebliche Defizite in Europas Fähigkeit zur Selbstverteidigung aufgezeigt. Seine Armeen sind klein und teilweise schlecht ausgerüstet. Die militärischen Ausgaben wurden nur zögerlich erhöht und die Produktion von Artilleriegeschossen, Munition und Luftabwehr wurde bislang nicht priorisiert. Zudem bleibt Europa stark von den Vereinigten Staaten für zentrale militärische Ausrüstung und finanzielle Mittel abhängig.
Selbst bevor der neue Kommissar, der ehemalige Premierminister Litauens, Andrius Kubilius, seine Arbeit aufnehmen kann, haben Analysten und Experten Bedenken geäußert, dass das Ressort zu ungenau definiert und erheblich unterfinanziert sei. Sie argumentieren, dass die Ernennung eher ein symbolischer Akt als eine substanziell wirksame Position sei und Zweifel aufwirft, ob Europa tatsächlich die Verantwortung für seine eigene Verteidigung ernsthaft übernehmen möchte.
Europa hat keine eigene Armee. Die Verteidigung obliegt rechtlich den 27 Mitgliedstaaten, von denen 23 auch Mitglieder der NATO-Allianz sind. In Wirklichkeit wird Herr Kubilius eher als Kommissar für die europäische Rüstungsindustrie fungieren, nicht für die Verteidigung an sich.
Seine schwierige Aufgabe wird es sein, die Rüstungsindustrien der verschiedenen europäischen Nationen zu einer standardisierteren Produktion, einer kooperativen Einkaufsmacht und besserer Koordination zu drängen.
Bevor er am Montag überraschend zurücktrat, schätzte Thierry Breton, der als Kommissar für Binnenmärkte und Sicherheit für die Industrie zuständig war, dass jährlich 100 Milliarden Euro – etwa 111 Milliarden Dollar – für die europäische Verteidigung benötigt würden.