In einem ambitionierten Bestreben plant die kommende Bundesregierung unter der Führung der Union, die Maßnahmen zur Rückführung ausreisepflichtiger Personen in die Herkunftsländer Afghanistan und Syrien deutlich zu intensivieren. Thorsten Frei, der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, unterstrich in einem exklusiven Interview mit der "Bild"-Zeitung, dass die Bürger Deutschlands auf diese Strategie vertrauen können. Der erfolgreiche Abschiebeflug im Spätsommer 2024 wird hierbei als Beleg für die Durchführbarkeit dieses Vorhabens betrachtet. Frei betonte, dass das Ziel darin bestehe, solche Abschiebeflüge in Zukunft dauerhaft und mit erhöhter Frequenz zu realisieren.
Im August des letzten Jahres gelang es erstmals seit drei Jahren, in Zusammenarbeit mit der katarischen Regierung, 28 strafrechtlich verurteilte Männer nach Afghanistan abzuschieben. Dies stellte einen bedeutenden Erfolg dar, trotz der schwierigen Lage in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021. Die derzeitige Ampel-Regierung sieht sich jedoch noch erheblichen Herausforderungen gegenüber, Abschiebungen in diese Regionen zu organisieren, da die notwendige Kooperation mit den Taliban-Regime oder benachbarten Staaten komplex und meist hinderlich ist.
Thorsten Frei kündigte an, dass die Union die Kommunikation und die Verhandlungen mit den jeweiligen Herkunftsländern in Zukunft mit neuer Strenge angehen möchte. Er hob hervor, dass von den insgesamt rund 240.000 ausreisepflichtigen Personen in Deutschland, fast 200.000 derzeit lediglich geduldet werden. „Es ist unerlässlich, dass diese Personen Deutschland wieder verlassen, idealerweise auf freiwilliger Basis“, so Frei, wobei er auf die vorangegangenen Asylverfahren und gegebenenfalls gerichtliche Überprüfungen hinwies.
Darüber hinaus plant die Union, die Zurückweisungen direkt an den deutschen Grenzen zu verstärken und die Schaffung zusätzlicher Ausreisezentren zu forcieren. Sollte ein Herkunftsland seiner Verantwortung zur Rücknahme seiner Staatsbürger nicht nachkommen, müsse dies entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen, fügte Frei hinzu. Diese entschlossenen Maßnahmen verdeutlichen das Bestreben der Union, in Fragen der Rückführung und Kooperation mit den Herkunftsländern ein neues Kapitel aufzuschlagen.