UNIFIL im Kreuzfeuer: Die schwierige Mission der Blauhelme in Libanon

Die Blauhelme der Vereinten Nationen stehen erneut im Fokus der Kritik. Diese oft mit Verachtung betrachteten UN-Friedenskräfte, die in der Vergangenheit in Konflikten wie Bosnien und Ruanda eingesetzt wurden, stehen nun in Südlibanon im Zusammenhang mit der komplizierten Sicherheitslage zwischen Israel und der Hisbollah unter Druck. Vielfach entzieht sich die Kritik an den Blauhelmen dem größeren Kontext, in dem sie agieren müssen. Die Einsätze finden typischerweise in Regionen statt, deren politische Probleme schier unlösbar sind und wo bereits vor ihrem Eingreifen Misserfolg herrschte. Ein viel diskutierter und aktueller Fall für diese dynamische Herausforderung ist die UNIFIL-Mission, die seit 1978 versucht, Frieden und Stabilität im Süden des Libanon sicherzustellen, einem Gebiet, das seit langem im Brennpunkt der Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah steht. Aktuell sieht sich Israel zu einer erneuten Invasion in den Süden veranlasst, um der anhaltenden Raketenbedrohung der Hisbollah zu begegnen. Diese Handlung könnte allerdings als eine Entscheidung aus Opportunismus und Wahl gedeutet werden. Trotz legitimer Sicherheitsbedenken scheint die Offensive insbesondere politisch strategische Ziele zu verfolgen. Die Vereinten Nationen tragen hierbei eine Schlüsselrolle, denn die UNIFIL-Mission sollte ursprünglich die waffenfreie Zone im Süden des Libanon garantieren, was nicht in ausreichendem Maße gelang. Die neueste militärische Eskalation bringt UNIFIL in eine gefährliche Lage, da die IDF-Streitkräfte jüngst UN-Stellungen beschossen, was multiple Verletzungen von Friedenskräften zur Folge hatte. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu wies die Schuld dafür dem UN-Generalsekretär António Guterres zu, was als riskante Rhetorik betrachtet werden könnte, die das Potenzial hat, die Beziehungen zu den über 50 Truppen stellenden Nationen, darunter Deutschland, Italien und Frankreich, weiter zu belasten. Ein weiteres Dilemma entsteht durch nicht ideale Befugnisse im UNIFIL-Mandat. Die Mission vermochte es nicht, die vollständige Entwaffnung der Hisbollah durchzusetzen, ein Zustand, für den die Mitgliedsstaaten mitverantwortlich zeichnen. Die UN Security Council-Resolution 1701 gewährte UNIFIL nicht das nötige Mandat zur Anwendung von Gewalt über die Selbstverteidigung hinaus. Israel hätte dies unter einem robusteren Kapitel VII der UN-Charta zu realisieren versucht, was - in Eigenregie umgesetzt - die Rolle der Mission enorm verändert hätte. Es sind nicht allein die UN-Friedenskräfte, die im Libanon scheitern. Die Verantwortung liegt bei mehreren Akteuren: dem UN-Sicherheitsrat, der Hisbollah, dem Libanon selbst, und, nicht zuletzt, bei Israel.