15. November, 2024

Politik

Ungewissheit um Deutschlandticket: Einigung in Sicht

Ungewissheit um Deutschlandticket: Einigung in Sicht

Nach den Turbulenzen rund um die Ampel-Koalition scheint sich nun eine Lösung für das viel diskutierte Deutschlandticket abzuzeichnen. Unterstützung erhält die geplante Änderung des Regionalisierungsgesetzes von der Unionsfraktion im Bundestag, womit die Finanzierung des beliebten Fahrscheins gesichert werden soll. Allerdings werden die endgültigen Entscheidungen frühestens nach der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz fallen, betonte Ulrich Lange von der CSU. Derzeit ist die Regierung auf Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen, um im Bundestag handlungsfähig zu bleiben. Momentan kostet das nationale Ticket für den Nah- und Regionalverkehr noch 49 Euro, soll jedoch ab dem kommenden Jahr auf 58 Euro steigen. Bund und Länder sind bereit, jeweils 1,5 Milliarden Euro beizusteuern, um diese Preisanpassung zu ermöglichen. Diskutiert wird auch die zukünftige Verwendung nicht genutzter Mittel des Bundes für das Jahr 2023. Diese sind bisher blockiert und könnten erst durch eine Anpassung des Regionalisierungsgesetzes genutzt werden. Wie aus Unionskreisen verlautet, sollen die Länder mit diesen Mitteln den öffentlichen Nahverkehr weiterhin stärken können. Ulrich Lange versicherte, dass damit das Deutschlandticket bis ins Jahr 2025 gesichert sei. Zuvor hatte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer die Dringlichkeit der Änderung betont, um eine Finanzierungslücke zu vermeiden.