28. November, 2024

Politik

Unbeachtetes Friedensangebot: Eine verpasste Chance für Israel?

Unbeachtetes Friedensangebot: Eine verpasste Chance für Israel?

Die jüngste Waffenruhe im Libanon bietet Grund zur Freude, doch bleibt ihre Beständigkeit fraglich, da die grundlegenden Konflikte unverändert bleiben. Ein vielversprechender Ansatz, der die Dynamik ändern könnte, ist ein im September unterbreitetes Friedensangebot von 57 arabischen und muslimischen Ländern, welches bislang unbeachtet geblieben ist.

Israels politische Führung befindet sich in einem strategischen Stillstand, unfähig, militärische Erfolge in nachhaltige, nachkriegszeitliche Realitäten zu verwandeln. Trotz der beeindruckenden Leistungen der israelischen Streitkräfte gegenüber Iran, Hamas und der Hisbollah, bleibt Israel auch mit weiteren Herausforderungen in Gaza, Syrien, Irak, Jemen, dem Iran und dem Westjordanland konfrontiert. Die Regierungen Netanjahu haben diese Probleme isoliert behandelt und dabei das verbindende Element übersehen: die Palästinenserfrage.

Zwei Beispiele verdeutlichen dies: Israels Vorgehen auf dem palästinensischen Frontabschnitt belastet die strategischen Beziehungen zu den USA, das Land, auf das Israel mehr denn je angewiesen ist. Mit der bevorstehenden Amtsübernahme der nächsten US-Regierung könnten sich diese Spannungen weiter verschärfen. Außerdem ist die Diskrepanz zwischen Jordaniens sicherheitspolitischer Bedeutung für Israel und Israels nachlässigem Umgang mit dem Königreich enorm. Die israelische Palästinenserpolitik hat die Proteste in Jordanien gegen eine Zusammenarbeit mit Israel angefacht und Iran in die Hände gespielt.

Ein ähnliches Muster zeigt sich bei den Beziehungen zu anderen potenziellen Friedenspartnern Israels, darunter Ägypten und die Unterzeichner der Abraham-Abkommen. Während diplomatische Beziehungen intakt bleiben, wurden Botschafter abgezogen und Geschäftsbeziehungen ausgesetzt. Letztlich sind nur Irans Verbündete die Profiteure von Israels Konfrontationskurs gegenüber den Palästinensern.

Doch anstatt das Friedensangebot der mächtigen Allianz aus arabischen und muslimischen Ländern zu erwägen, verharrt Israel in seiner momentanen Politik. Diese Gruppe hat ihre Bereitschaft erklärt, Israel umfassende und normale Beziehungen im Rahmen eines israelisch-palästinensischen Friedensabkommens anzubieten. Ayman Safadi, Jordaniens Außenminister, formulierte es im September treffend: „Wir wollen einen Frieden, in dem Israel in Sicherheit lebt, akzeptiert und normalisiert mit allen arabischen Ländern.“

Schließlich benötigt Israel eine umfassende Strategie, die sowohl regionale Sicherheitsherausforderungen als auch die Palästinenserfrage berücksichtigt. Der Ignoranz gegenüber dem Friedensangebot der muslimisch-arabischen Koalition könnte sich als strategischer Fehler erweisen. Die Hoffnung bleibt bestehen, dass die Dramatik der gegenwärtigen Krise zu einem Umdenken in Israels Führung führt und das Land auf einen friedlichen und strategischen Kurs bringt.