12. Dezember, 2024

Politik

UN-Vollversammlung fordert eindringlich Frieden in Gazastreifen

UN-Vollversammlung fordert eindringlich Frieden in Gazastreifen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat sich mit einer eindringlichen Resolution für eine sofortige, bedingungslose und andauernde Waffenruhe im Gazastreifen ausgesprochen. Zudem wird in dem Papier die unverzügliche Freilassung der dort in Geiselhaft genommenen Personen gefordert. Deutschland gehörte zu den 158 Mitgliedsstaaten, die in New York für diesen Entwurf stimmten. Lediglich neun Staaten, darunter die USA und Israel, votierten dagegen, während sich 13 Länder der Stimme enthielten.

Obgleich Resolutionen der UN-Generalversammlung nicht verbindlich sind, besitzen sie dennoch eine erhebliche politische Signalwirkung. Bereits im letzten Jahr verabschiedete das Gremium ähnliche Resolutionen, jedoch zeichnet sich das aktuelle Dokument durch eine deutlichere und energischere Sprache aus.

In einer weiteren Abstimmung unterstützte die Vollversammlung das umstrittene Mandat des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA mit einer Resolution. Hier stimmten 159 Länder, einschließlich Deutschland, für die Fortführung des Mandats, während ebenfalls neun Nationen dagegen stimmten und sich elf Länder enthielten. Beide Resolutionen erreichten somit die erforderlichen Zweidrittelmehrheiten.