Die Vereinten Nationen haben angekündigt, ein technisches Komitee von libyschen Experten einzuberufen, um strittige Punkte zu klären und das Land auf den ersehnten Pfad zu nationalen Wahlen zu führen, wie die amtierende Leiterin der UN-Mission in Libyen, Stephanie Koury, mitteilte.
Der politische Prozess zur Beilegung des seit über einem Jahrzehnt andauernden Konflikts in Libyen stagniert seit dem Scheitern der für Dezember 2021 geplanten Wahlen, das auf Streitigkeiten über die Zulässigkeit der Hauptkandidaten zurückzuführen war.
Das neue Komitee von Experten wird Lösungen für offene Fragen in den Wahlgesetzen suchen. Ziel ist es, Strategien zu entwickeln, um in kürzestmöglicher Zeit Wahlen zu erreichen. Dies könnte durch vorgeschlagene Garantien, Zusicherungen und einen konkreten Zeitrahmen geschehen, so Koury.
Obwohl 2021 eine durch die UN unterstützte Einheitsregierung unter Premierminister Abdulhamid al-Dbeibah eingesetzt wurde, erkennt das libysche Parlament diese nicht mehr an. Dbeibah hat jedoch erklärt, er werde die Macht nicht ohne nationale Wahlen an eine neue Regierung abgeben. Seit dem Ende des von der NATO unterstützten Aufstands 2011 wurde Libyen von wenig Frieden heimgesucht und ist seit 2014 zwischen östlichen und westlichen Fraktionen mit rivalisierenden Verwaltungen aufgeteilt.
Während alle maßgeblichen politischen Akteure des Landes wiederholt Wahlen gefordert haben, äußern viele Libyer Zweifel an deren Ernsthaftigkeit, da ein solcher Schritt die meisten von ihnen aus ihren Machtpositionen verdrängen könnte.
UNSMIL will zudem weiterhin an der Vereinigung der militärischen und sicherheitspolitischen Institutionen arbeiten und, gemeinsam mit Partnern, die nationale Versöhnung vorantreiben, fügte Koury hinzu.