Ein hochrangiger Vertreter der Vereinten Nationen hat einen dringenden Appell an die Weltmächte und den Iran gerichtet, die Bemühungen zur Wiederaufnahme des 2015 geschlossenen Abkommens, das Sanktionen gegen Teheran im Austausch für Beschränkungen seines Atomprogramms aufhob, zu intensivieren. Der Ausgang dieser Verhandlungen betrifft uns alle, so die eindringliche Botschaft der UN.
Das als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannte Abkommen war ursprünglich zwischen Iran und den Staaten Großbritannien, Deutschland, Frankreich, den USA, Russland und China geschlossen worden. Nachdem die USA unter Donald Trump 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen waren, begann Iran, sich von seinen Verpflichtungen zurückzuziehen. Robert Wood, stellvertretender US-Botschafter bei den UN, verdeutlichte die klare Haltung der USA, dass ein nuklearer Iran keine Option sei, und alle Mittel genutzt würden, um dies zu verhindern.
Letzten Monat trafen sich europäische und iranische Diplomaten, um Möglichkeiten zur Entschärfung der regionalen Spannungen und zur Wiederherstellung des Abkommens zu diskutieren. UN-Vertreterin Rosemary DiCarlo unterstrich die Dringlichkeit der Situation und warnte vor weiterer Instabilität in der Region.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland erklärten in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat ihre Bereitschaft, bei Bedarf alle internationalen Sanktionen gegen den Iran wieder einzuführen, um dessen Zugang zu Atomwaffen zu verhindern. Diese Möglichkeit, der sogenannte "Snap Back"-Mechanismus, stünde Ihnen nach Ablauf der entspr. UN-Resolution im Oktober des nächsten Jahres nicht mehr zur Verfügung.
Der iranische UN-Botschafter Amir Saeid Iravani warnte vor rechtlichen und kontraproduktiven Folgen eines solchen Schritts und versprach eine entsprechende Reaktion Irans. Derweil meldete die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA), dass Iran die Anreicherung von Uran auf ein Niveau von bis zu 60% beschleunigt habe, was westliche Staaten als unnötig gefährlich erachten, da nur etwa 90% für atomwaffenfähiges Material erforderlich sind.
Das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in die friedlichen Absichten des iranischen Nuklearprogramms sei laut DiCarlo erschüttert, da die IAEA ihre Bedenken nicht ausräumen konnte.