Umstrittene Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose: Habeck im Kreuzfeuer

Inmitten der Debatte um die geplante Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose verteidigt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Initiative als praktisch und sinnvoll. Der Vorschlag, der sowohl innerhalb der Ampelkoalition als auch in der Öffentlichkeit umstritten ist, sieht eine einmalige Zahlung von 1000 Euro für Personen vor, die nach mehr als zwölf Monaten ohne Beschäftigung in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit finden. Dies, so Habeck, stärke nicht nur die Erwerbstätigen selbst, sondern bringe auch Vorteile für die Sozialsysteme und die gesamte Volkswirtschaft mit sich. Habeck betont, dass der Vorschlag in den Verhandlungen der Koalitionspartner als wertvoll angesehen und mit einem Kabinettsbeschluss abgesegnet wurde. Er stellt die rhetorische Frage an die Koalitionäre, ob es sinnvoll sei, bei jeder kritischen Nachfrage von gemeinsam beschlossenen Maßnahmen zurückzutreten. Zusätzlich zu dieser Anschubfinanzierung plant das Kabinett künftig strengere Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die Arbeitsangebote ablehnen. Trotz Kritik hält die Bundesregierung an diesen Maßnahmen fest, wie sowohl eine Regierungssprecherin als auch ein Sprecher von Arbeitsminister Hubertus Heil bestätigten. Dennoch regt sich innerhalb der Koalition Widerstand. Martin Rosemann, der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, zeigte sich skeptisch und forderte einen Stopp der Umsetzung. Seiner Meinung nach handelt es sich um eine von Habeck forcierte Maßnahme, die auf Widerstände aus den eigenen Reihen stößt.