Ukraine fordert europäischen Konsens für Beitrittsverhandlungen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Unzufriedenheit über die Verzögerungen beim EU-Beitrittsprozess seines Landes geäußert und dabei versteckte Kritik an Ungarns blockierender Haltung geübt. Seine Bemerkungen, "Es ist schlichtweg antieuropäisch, wenn eine einzelne Person Entscheidungen blockiert, die für den gesamten Kontinent wichtig sind", wurden während einer Videoschalte zum EU-Gipfeltreffen in Brüssel verkündet. Selenskyj verzichtete darauf, bestimmte Länder direkt zu nennen. Jedoch gelten Ungarns aktuelle Blockaden gemeinsamer EU-Erklärungen zur Ukraine als Hindernis. Der ungarische Premierminister Viktor Orban hat sich immer wieder kritisch über die EU-Beitrittsgespräche der Ukraine geäußert und damit Spannung in den Verhandlungen hervorgerufen. Trotz der Herausforderungen betonte Selenskyj, dass die Ukraine die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt habe, um in die nächste Phase der Beitrittsverhandlungen zu treten. Es sei entscheidend, so Selenskyj, Mechanismen zu entwickeln, die verhindern, dass Einzelstaaten den Fortschritt einer ganzen Union ins Stocken bringen. Gleichzeitig mahnte Selenskyj, dass der internationale Druck auf Russland weiterhin hoch gehalten werden müsse, auch angesichts diplomatischer Vorstöße in Richtung Frieden. Moskau mache oft Zusicherungen, die kurze Zeit später wieder bedeutungslos seien. Er wies auf aktuelle russische Drohnenangriffe hin, die Verletzte in der Stadt Kropywnyzkyj zur Folge hatten. In einem konstruktiven Dialog mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wurde über zukünftige Verhandlungen in Saudi-Arabien gesprochen. Selenskyj äußerte zudem die Hoffnung auf eine Begrenzung der Kämpfe, insbesondere hinsichtlich der Angriffe auf lebenswichtige Energieanlagen. Ein von Trump vermittelter wechselseitiger Verzicht auf solche Angriffe könnte eine bedeutende Deeskalation seit dem Getreideexportabkommen über das Schwarze Meer darstellen.