Überraschender Rücktritt von EU-Kommissar Thierry Breton: Differenzen mit von der Leyen

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat überraschend seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er in einem auf der Plattform X veröffentlichten Schreiben Differenzen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese befindet sich derzeit in der Endphase der Zusammenstellung ihrer Kommission für ihre zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler Behörde. Breton war bisher für den Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständig. In dem Brief warf Breton von der Leyen vor, Frankreich vor wenigen Tagen aufgefordert zu haben, seinen Namen für die neue Kommission zurückzuziehen. Dies soll aus persönlichen Gründen geschehen sein, die nicht direkt mit ihm besprochen wurden. Angesichts dieser Entwicklungen, die er als weiteren Beweis für fragwürdige Regierungsführung ansieht, sah sich Breton gezwungen, mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. Von der Leyens neue Kommission sollte eigentlich noch diese Woche im EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt und es wurde allgemein erwartet, dass er wieder ein wichtiges Ressort erhalten würde. Die Führung der EU-Kommission umfasst etwa 32.000 Mitarbeiter, die unter anderem neue EU-Gesetzesvorschläge erarbeiten und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen. Die Ernennung von Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 erfolgte nicht ohne Kontroversen zwischen von der Leyen und dem französischen Präsidenten Macron. Auf Bretons Rücktritt gab es zunächst keine Reaktionen aus dem Élyséepalast in Paris. Auch von der Leyen äußerte sich vorerst nicht zu den Vorwürfen. In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von Breton mit gemischten Gefühlen aufgenommen werden. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit häufig vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen Frankreichs zu verfolgen, obwohl Kommissionsvertreter unabhängig von nationalen Interessen agieren sollen. Zudem sorgte Breton zuletzt für Unmut, als er sich unabgesprochen mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.