Am heutigen Vormittag brechen Bundeskanzler Olaf Scholz und sein Kabinett zu einem NATO-Gipfel auf, der mehr als nur feierliche Anlässe bietet.
Während das transatlantische Bündnis seinen 75. Geburtstag zelebriert, wirft die potentielle Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus lange Schatten auf die Festlichkeiten.
Die Stimmung ist angespannt, denn die Zukunft der NATO könnte durch die amerikanischen Wahlen im November eine dramatische Wendung erfahren.
Trump, der momentane Favorit der Republikaner, gilt als unberechenbarer Faktor, der die bisherige Allianzstrategie auf den Kopf stellen könnte.
Die Herausforderungen sind vielfältig und komplex:
- Das Zwei-Prozent-Ziel: Trumps frühere Forderungen, dass nur Länder, die ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen, auf Verteidigungshilfe hoffen können, könnten wieder in den Vordergrund rücken. Deutschland erreicht dieses Ziel gerade so, aber die Methode der Berechnung steht international unter Kritik.
- Verteidigungshaushalt: Mit dem Auslaufen des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr im Jahr 2028 entsteht eine finanzielle Lücke, die dringend geschlossen werden muss. Die Frage der Finanzierung wird zunehmend drängender, da auch die Unterstützung der Ukraine in den Budgetplänen Berücksichtigung finden muss.
- Unterstützung der Ukraine: Die Solidarität der NATO mit der Ukraine steht potenziell auf dem Spiel. Trumps Ankündigungen, die Unterstützung zu kürzen und den Konflikt schnell zu beenden, könnten die Strategie der Allianz untergraben.
- Die Rolle Chinas: Der zunehmende Druck auf China, Russland nicht zu unterstützen, und die aggressive Haltung des Trump-Lagers könnten die Beziehungen weiter komplizieren.
Die Gespräche in Washington werden zeigen, ob und wie die NATO ihre Pläne unter diesen unsicheren Vorzeichen anpassen kann.
Die Mitgliedsstaaten stehen vor der Herausforderung, ihre Einheit zu bewahren und strategische Flexibilität zu demonstrieren, während die politische Landschaft der USA im Umbruch ist.