26. April, 2025

Politik

Trump und Selenskyj streben Einigung an: Fortschritte beim Gipfeltreffen in Rom erkennbar

In einem unerwarteten und informellen Rahmen trafen sich der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, und der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Rande der Trauerfeierlichkeiten für Papst Franziskus in Rom. Dieses impulsive Zusammentreffen fand in einem politisch aufgeladenen Moment statt und markiert das erste offizielle Gespräch der beiden Staatsoberhäupter nach den Spannungen, die im Februar im Weißen Haus auftraten.

Nach Angaben des Weißen Hauses verlief das Gespräch in einer ausgesprochen "produktiven" Atmosphäre, obgleich konkrete Ergebnisse noch nicht vorliegen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die anhaltende Krise in der Ukraine und die Suche nach Wegen zur Deeskalation des Konflikts, wobei Präsident Trump über eine Strategie zur Konfliktbeilegung nachdenkt, die Zugeständnisse von Präsident Selenskyj erfordert. Selenskyj bleibt indes fest bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Annexion der Krim durch Russland und lehnt jegliche Zustimmung zu diesem Akt ab.

Bereits im Februar war ein Abkommen zwischen Trump, dem US-Vizepräsidenten JD Vance und Selenskyj bezüglich der Verwaltung ukrainischer Rohstoffe, darunter kritische seltene Erden, gescheitert. In einem neuen Anlauf erklärten sich beide Regierungschefs kürzlich bereit, noch in dieser Woche eine Einigung zu erzielen. Parallel dazu verkündete Präsident Trump Fortschritte bei den Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts, die durch Vermittlungen seines Sondergesandten Steve Witkoff in Moskau begünstigt wurden.

Auf russischer Seite war die Delegation in Rom durch Kulturministerin Olga Ljubimowa vertreten. Sie wies darauf hin, dass eine Reihe von Details zur Beilegung des Konflikts noch geklärt werden müssen. Präsident Wladimir Putin verlangt derweil weiterhin den Rückzug eines Dekrets von Präsident Selenskyj, das direkte Verhandlungen ausschließt, als Bedingung für weitere konstruktive Schritte.

In den Medien kursieren Spekulationen, wonach Kiew möglicherweise bereit ist, in einigen Fragen Kompromisse einzugehen, ohne unbedingt den vollständigen Rückzug aus von Russland übernommenen Gebieten zu fordern. Zu den strategischen Plänen, die erwogen werden, gehört auch der Verzicht auf einen NATO-Beitritt, der bislang als unverhandelbar galt.

In einem Interview mit dem "Time Magazine" gab Präsident Trump klar zu verstehen, dass er die Krim nicht von Russland zurückfordern würde. Selenskyj seinerseits setzt auf internationale Sanktionen und diplomatische Bemühungen, um die Kontrolle über die strategisch bedeutende Halbinsel zurückzugewinnen. Darüber hinaus hat der ukrainische Staatschef Sicherheitsgarantien von den USA gefordert und drängt auf eine verstärkte militärische Präsenz seiner europäischen Alliierten sowie auf die Bereitstellung von Flugabwehrsystemen.

Im Rahmen der umfassenden Gespräche wurden auch Themen wie die Zusammenarbeit der Geheimdienste, die Prävention von Cyberangriffen und die Erhöhung der Flugabwehrkapazitäten eingehend erörtert. Diese Aspekte werden als entscheidende Schritte angesehen, um die Sicherheit und Souveränität der Ukraine nachhaltig zu stärken.