Trump und der Reiz der Recess-Appointments: Ein Blick hinter die Kulissen

Donald Trump steht vor der Herausforderung, seine Kabinettsauswahl vom neu gewählten Senat bestätigen zu lassen. Angesichts der bevorstehenden Amtszeit im Januar, hat er durch einen Tweet seine Erwartungen klar formuliert: Jeder Republikaner, der zum Mehrheitsführer des Senats aufsteigen will, sollte ihm die Möglichkeit der sogenannten 'Recess Appointments' gewähren. Diese Vorgehensweise, so Trump, wäre der einzige Weg, um seine Kandidaten für hohe Regierungsämter zügig zu bestätigen. Während Rick Scott aus Florida seine Unterstützung signalisierte, zeigen sich auch John Thune und John Cornyn offen für diese Idee. Doch was steckt eigentlich hinter dem Begriff der 'Recess Appointments' und warum strebt Trump diese Methode an? Die Verfassung der Vereinigten Staaten gestattet dem Präsidenten, während der Sitzungsunterbrechungen des Senats, bestimmte Ernennungen vorzunehmen. Diese Praxis wurde ursprünglich dafür entwickelt, sicherzustellen, dass die Regierung auch während der Abwesenheit des Senats reibungslos funktioniert. Gleichzeitig hatte der Senat nicht die Möglichkeit, diese Ernennungen sorgfältig zu prüfen. Besonders in den letzten zwei Jahrzehnten hat der Senat begonnen, diesem Vorgehen Steine in den Weg zu legen. Bereits 2007 verhinderte Harry Reid, damals demokratischer Mehrheitsführer, durch sogenannte 'pro forma'-Sitzungen, dass Präsident George W. Bush diese Ernennungen vornehmen konnte. Die Versuche, dieses Konzept zu umgehen, führten 2014 zu einem Urteil des Obersten Gerichtshofs, dass die Präsenz des Senats für mindestens drei Tage notwendig sei, bevor die Ernennungsbefugnis aktiviert wird. Präsidenten Trump und Biden haben während ihrer Amtszeiten bislang keine Recess Appointments getätigt. Trumps neuerlicher Vorstoß könnte darauf abzielen, die potenziellen Kandidaten für die Rolle des künftigen republikanischen Mehrheitsführers auf den Prüfstand zu stellen und dabei implizit festzulegen, welche Loyalität er von ihnen erwartet. Einfach dürfte die Bestätigung seiner Ernennungen jedoch trotzdem nicht werden, zumal eine Mehrheit beider Häuser einer Senatspause zustimmen müsste, um die Ernennungen zu ermöglichen. Trumps Drängen könnte somit in erster Linie der Loyalitätsprüfung dienen – und ein symbolisches Zeichen setzen, dass er von den potenziellen Anführern erwartet, sich unter bestimmten Umständen auf seine Wünsche einzulassen und das Wahrscheinlichste zu akzeptieren: Trump mag seine Kandidaten nicht auf regulären Weg bestätigt wissen wollen.