13. November, 2024

Politik

Trump setzt auf Deregulierung: Zeldin als Chef der US-Umweltbehörde nominiert

Trump setzt auf Deregulierung: Zeldin als Chef der US-Umweltbehörde nominiert

Der designierte US-Präsident Donald Trump plant einen markanten Kurswechsel in der amerikanischen Umweltpolitik, indem er den Republikaner und ehemaligen Kongressabgeordneten Lee Zeldin als Leiter der Environmental Protection Agency (EPA) benennen will. Zeldin, bekannt für seine ablehnende Haltung gegenüber umweltpolitischen Maßnahmen, soll nach Trumps Vorstellungen sowohl unternehmensfreundliche Deregulierungen fördern als auch die höchsten Umweltstandards wahren. Trumps Ankündigungen deuten auf eine grundlegende Neuausrichtung der Umweltvorschriften hin. Dazu zählen die Rücknahmen bestehender Richtlinien zur Begrenzung von Kohlenstoffemissionen aus Kraftwerken und Fahrzeugen. Außerdem plant er, umweltpolitische Anreize für Elektrofahrzeuge zu überdenken oder gar zu eliminieren und Kalifornien seine eigenständige Regelsetzung bei Fahrzeugemissionen abzusprechen, eine Maßnahme, die in der Vergangenheit bereits für Kontroversen sorgte. In seiner Rolle als Kandidat für das Amt des Gouverneurs von New York kritisierte Zeldin staatliche Initiativen, die auf emissionsfreie Fahrzeuge abzielten, und forderte eine Wiederbelebung der umstrittenen Fracking-Methoden zur Förderung von Arbeitsplätzen. Seine Umweltpolitik-Bilanz aus der Zeit im Kongress zeigt, dass er nur selten pro-ökologische Gesetzesentwürfe unterstützte. Dabei erreichte er eine Zustimmungsrate von lediglich 14% bei umweltpolitischen Abstimmungen, doch übertraf dennoch den Durchschnitt seiner republikanischen Amtskollegen. Die Nominierung Zeldins steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Senats, der kürzlich durch die Wahlen erneut in republikanische Hände gefallen ist. Trumps Pläne verdeutlichen seine Absicht, die Vormachtstellung der USA im Energiebereich zu stärken und die Automobilindustrie anzukurbeln, indem er auf neue Technologien wie künstliche Intelligenz setzt.