15. November, 2024

Politik

Trump schockiert erneut mit umstrittener Kabinettsbesetzung

Trump schockiert erneut mit umstrittener Kabinettsbesetzung

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat mit einer weiteren umstrittenen Personalentscheidung erneut für Erstaunen gesorgt. Trump hat sich entschlossen, Robert F. Kennedy Jr., bekannt als Impfgegner und ehemaliger parteiloser Präsidentschaftsbewerber, als Gesundheitsminister in seiner künftigen Regierung zu nominieren. Diese Entscheidung hat bei den Demokraten Schockwellen ausgelöst und auch führende Gesundheitsexperten alarmiert. Die Republikaner hingegen zeigten sich zunächst bedeckt und reagierten mit auffallender Zurückhaltung.

Unterdessen feierte Trump zusammen mit Kennedy und anderen potenziellen Mitgliedern seiner Regierung bei einer Gala in seinem Anwesen in Mar-a-Lago, Florida. An diesem Abend gab Trump auch die Ernennung des Gouverneurs von North Dakota, Doug Burgum, zum Innenminister bekannt. Auch Burgums Nominierung wirft Fragen auf, da er während des Wahlkampfes als möglicher Vizepräsidentschaftskandidat in Erwägung gezogen worden war, bevor Trump sich für J.D. Vance entschied.

Wie erwartet sorgt Trump auch mit anderen Personalrochaden für Staunen: Der Fox-News-Moderator Pete Hegseth, bisher ohne politische Erfahrung, soll Verteidigungsminister werden. Der Hardliner Matt Gaetz ist als Justizminister vorgesehen. Dies hinterlässt selbst Trump-treue Parteikollegen perplex. Besonders Kennedys Nominierung war jedoch aus Sicht vieler Beobachter weniger überraschend, sondern vielmehr eine absehbare Entwicklung.

Kennedy, der einst als Umweltaktivist bekannt war, trat ursprünglich als unabhängiger Bewerber bei der Präsidentenwahl an, zog jedoch seine Kandidatur zurück, um Trump wertvolle Stimmen zu sichern. Früh im Wahlkampf ließ Trump schon durchblicken, dass Kennedy eine Rolle in der Gesundheitspolitik übernehmen könnte, wenngleich Details offen blieben. Auf einer Wahlkampfveranstaltung meinte Trump gar, er würde Kennedy „auf die Gesundheit loslassen“.

Trotz deutlicher Kritik erklärte ein Mitglied von Trumps Übergangsteam noch kurz vor dem Wahltag, dass Kennedy nicht das Gesundheitsministerium leiten werde. Kennedys Haltung zu Impfungen – er ist ein vehementer Kritiker – hat ihm nicht nur den Unmut der Demokraten, sondern auch den seiner eigenen Familie eingebracht. Er stellte kürzlich auf der Plattform X klar, dass er sich gegen Korruption im Gesundheitswesen einsetzen wolle, während Trump in einer Stellungnahme anprangerte, dass die Bevölkerung mit Gesundheitsdesinformation konfrontiert sei.

In der demokratischen Partei herrscht entsetzen über Kennedys mögliche Ernennung. Senatorin Patty Murray bezeichnete die Entscheidung auf X als höchst gefährlich, da Kennedys Impfgegnerschaft das Land erheblich in Rückstand bringen könnte. Trump jedoch beabsichtigt, den Senat unter Druck zu setzen und das etablierte Bestätigungsverfahren zu umgehen – ein ungewöhnlicher Schritt.

Zusätzlich plant Trump, Doug Collins, der in seinem ersten Amtsenthebungsverfahren eine Schlüsselrolle spielte, zum Minister für Veteranenangelegenheiten zu machen. Auch mehrere Anwälte, die Trump in seinen jüngsten Strafprozessen verteidigten, sollen in seiner Regierung wichtige Positionen erhalten. Dazu zählt Todd Blanche, der als zweite Instanz im Justizministerium nach Gaetz fungieren soll.

Nach seinem Wahlsieg hat Trump rasch begonnen, sein künftiges Kabinett zusammenzustellen, und dabei einige unerwartete Personalentscheidungen getroffen. Eine besonders umstrittene Entscheidung ist, Elon Musk und Vivek Ramaswamy als externe Berater für Budgetkürzungen zu engagieren. Die Aufregung über seine Personalpolitik scheint Trump jedoch wenig zu kümmern, wie seine kürzliche Feier in Mar-a-Lago zeigt. Neben Kennedy waren dort unter anderem Musk, Ramaswamy, Matt Gaetz, Schauspieler Sylvester Stallone und Argentiniens Präsident Javier Milei anwesend.