22. November, 2024

Politik

Trump muss erneut suchen: Rückzug von Gaetz als Justizminister-Kandidat

Trump muss erneut suchen: Rückzug von Gaetz als Justizminister-Kandidat

Die Suche nach einem neuen Justizminister in der künftigen Trump-Administration wird erneut spannend. Der umstrittene Ex-Abgeordnete Matt Gaetz, der als Wunschkandidat von Donald Trump galt, hat seine Bereitschaft zur Amtsübernahme zurückgezogen. Dies gab er nach intensiven Gesprächen mit US-Senatoren auf der Social-Media-Plattform X bekannt. Die endgültige Bestätigung der neuen Minister steht beim Senat an, was zu einigen politischen Spannungen führt.

Die Nominierung von Gaetz hatte für Verwirrung im politischen Machtwechselprozess gesorgt. „Wir können uns keine unnötigen Verzögerungen in Washington erlauben“, verkündete Gaetz in seiner Erklärung. Er zog sich daher aus dem Bewerbungsprozess zurück. Gaetz versicherte, weiterhin daran zu arbeiten, Trump zu einem der erfolgreichsten Präsidenten der Geschichte zu machen, und betonte, dass er sich geehrt fühle, nominiert worden zu sein. Das Justizministerium könnte eine zentrale Rolle in Trumps zweiter Amtszeit übernehmen, nicht zuletzt aufgrund der laufenden rechtlichen Verfahren gegen den designierten Präsidenten selbst.

Gaetz stand jedoch im Kreuzfeuer der Kritik. Ihm wurden schwerwiegende Vorwürfe gemacht, darunter der sexuelle Kontakt mit Minderjährigen und Drogenkonsum, die er strikt zurückweist. Mehrere Jahre wurde gegen ihn ermittelt, jedoch ohne Anklageerhebung. Trotz der Beendigung der Ermittlungen bleibt ein Bericht des Ethikausschusses über die Vorwürfe vorerst unter Verschluss, da keine Einigung über eine Veröffentlichung erzielt werden konnte.

Politisch polarisiert Gaetz seit Langem als Hardliner innerhalb der Republikanischen Partei. Seine Ansichten zu kontroversen Themen wie Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe und amerikanische Auslandshilfe zeichnen ihn aus. Nach dem Kapitolsturm im Januar 2021 machte er die Antifa für die Gewalt verantwortlich, ohne Beweise vorzulegen. Trotz Trumps Unterstützung gab es erhebliche Zweifel an Gaetz’ Eignung unter Parteikollegen im Senat, die mit ihrer knappen Mehrheit von 53 Sitzen eine Schlüsselrolle bei der Bestätigung Regierungsposten spielen.