Trump liebäugelt mit TikTok: Bleibt die App doch in den USA?

Der designierte Präsident Donald Trump hat am Sonntag überraschend signalisiert, dass TikTok möglicherweise weiterhin in den Vereinigten Staaten betrieben werden könnte, zumindest vorübergehend. Während seiner Präsidentschaftskampagne erhielt er auf der Plattform Milliarden von Aufrufen, was ihm zu denken gebe. In einer Ansprache vor konservativen Anhängern in Phoenix, Arizona, zeigte sich Trump deutlich gegen einen möglichen Rückzug von TikTok aus dem US-Markt. Zu diesem Thema gibt es bereits ein Gesetz, das vom US-Senat im April beschlossen wurde. Es fordert den chinesischen Mutterkonzern ByteDance dazu auf, die App abzustoßen, um die nationale Sicherheit der USA zu gewährleisten. Doch TikToks Eigentümer haben einen Einspruch gegen das Gesetz eingelegt, und der Oberste Gerichtshof der USA hat sich bereit erklärt, den Fall zu verhandeln. Sollte das Gericht nicht zugunsten von ByteDance entscheiden und keine Veräußerung stattfinden, könnte die App am 19. Januar, einen Tag vor Trumps Amtsantritt, in den USA faktisch verboten werden. Wie Trump den Veräußerungsbeschluss des Senats rückgängig machen könnte, bleibt unklar, vor allem angesichts der breiten Zustimmung der Gesetzgeber zu diesem Beschluss. Bei einem Treffen mit dem CEO von TikTok am Montag äußerte Trump seine positive Haltung gegenüber der App angesichts des Erfolgs für seine Kampagne. Das Justizministerium vertritt derweil weiterhin die Ansicht, dass TikToks chinesische Verbindung eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellt, eine Ansicht, die von den meisten US-Gesetzgebern geteilt wird. TikTok hingegen argumentiert, dass die Daten sicher in den USA gespeichert sind und die Inhaltsmoderation für US-Benutzer ebenfalls dort entschieden wird.