21. Januar, 2025

Politik

Trump dreht das Rad der Geschichte zurück: Dekret-Widerruf am ersten Amtstag

Trump dreht das Rad der Geschichte zurück: Dekret-Widerruf am ersten Amtstag

Kaum im Amt, hat der frischgebackene US-Präsident Donald Trump entschlossen gehandelt und eine Vielzahl an Verordnungen seines Vorgängers Joe Biden zurückgezogen. In einer mitreißenden Ansprache in einer imposanten Sportarena in Washington erklärte der Republikaner, dass er nahezu 80 „destruktive und radikale“ Dekrete rückgängig machen werde. Dieser Entscheidung verlieh er direkt vor seinen begeisterten Anhängern Nachdruck, indem er eine entsprechende Anordnung unterzeichnete. Trump sparte nicht mit scharfer Kritik an der vorangegangenen Verwaltung und bezeichnete die Biden-Administration als eine der schlechtesten, die die USA je erlebt hätten.

Interessanterweise hatte Joe Biden seinerseits vor vier Jahren einen ähnlichen Weg eingeschlagen, als er zahlreiche Beschlüsse seines damaligen Vorgängers Trump umgehend rückgängig machte. Das US-amerikanische politische System erlaubt es Präsidenten, mithilfe von Executive Orders wichtige politische Entscheidungen rasch zu verwirklichen, ohne auf die Zustimmung des Kongresses angewiesen zu sein. Diese Handlungsfreiheit erweist sich als zweischneidiges Schwert, da die beschlossenen Dekrete durch nachfolgende Amtsinhaber ebenso schnell wieder infrage gestellt werden können.