18. Oktober, 2024

Politik

Transatlantische Bande: Bidens Abschiedsbesuch in Berlin

Transatlantische Bande: Bidens Abschiedsbesuch in Berlin

Joe Biden, der scheidende Präsident der USA, hat bei seinem Abschiedsbesuch in Berlin auf die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland hingewiesen. Sein Lob an Deutschland, das er als "engsten und wichtigsten Verbündeten" der USA bezeichnete, war von Dankbarkeit geprägt – sowohl für die Unterstützung der Ukraine in deren Abwehrkampf gegen Russland als auch für den Einsatz gegen Antisemitismus und Irans Aperitifs.

In Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz unterstrichen beide Politiker ihre Solidarität mit der Ukraine. Scholz betonte, dass Putin sich verrechnet habe und der Krieg nicht ausgesessen werden könne. Biden erklärte die USA und Deutschland zu den größten Unterstützern des Landes und warnte vor einem schwierigen Winter, der weitere Anstrengungen der Verbündeten erfordere.

Ein Thema, das im Raum hing, war der "Siegesplan" von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der jedoch unausgesprochen blieb. Beide Politiker lehnten zentrale Forderungen Selenskyjs, wie den bedingungslosen Nato-Beitritt und Waffenlieferungen an russische Territorien, ab. Scholz pochte auf die Wichtigkeit, die Nato aus dem Krieg herauszuhalten, um größere Katastrophen zu vermeiden.

Im Nahen Osten griffen Biden und Scholz die jüngsten Entwicklungen auf. Der Tod des Hamas-Führers Jihia al-Sinwar könnte laut Scholz eine Chance auf einen Waffenstillstand in Gaza eröffnen. Biden mahnte zur Suche nach Frieden und einer besseren Zukunft für Gaza, während Zweifel bestehen, ob die Hoffnungen auf Deeskalation nach Monaten der Gewalt erfüllt werden.

Der Besuch selbst war eine Stippvisite von nur 19 Stunden, bei der Biden ohne Kanzlerolympeiler und des Vizekanzlers Robert Habeck, die im Bundestag unabkömmlich waren, empfangen wurde. Präsident Frank-Walter Steinmeier verlieh Biden aus Schloss Bellevue die "Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik" – eine seltene Ehrung, die bislang nur George Bush senior in der BRD erhielt.

Im Anschluss traf Biden die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer und lobte die deutsche Wachsamkeit gegenüber Antisemitismus und Extremismus. Die Ordensverleihung war geprägt von der Würdigung von Bidens jahrzehntelanger Hingabe für das transatlantische Bündnis und seine standhafte Führung in einer kritischen Phase Europas.

Für Scholz, der innerpolitisch Druck spürt, war Bidens öffentliche Anerkennung balsamisch. Trotz ihrer engen Freundschaft steht jedoch fest: Im Januar verliert er auf der internationalen Bühne seinen wichtigsten Verbündeten. Die Frage darüber, was danach folgt, bleibt offen.